Kinderarmut wirksam bekämpfen

Kinderarmut hat im Wesentlichen zwei Ursachen:
Erstens leben Kinder in Armut, weil ihre Eltern arbeitslos sind.
Zweitens leben Kinder auch deshalb in Armut, weil ihre Eltern Mühe haben, mit knappen Einkommen über die Runden zu kommen. Gerade Familien mit mehreren Kindern sind deshalb von Armut betroffen.

Wir müssen Wachstum und Beschäftigung stärken und wir müssen dafür sorgen, dass Menschen von ihrem Einkommen ohne staatliche Unterstützung leben können. Um Armut wirksam zu bekämpfen, brauchen wir gesetzliche Mindestlöhne.
Die Schaffung von Arbeitsplätzen mit existenzsichernden Löhnen reicht aber allein nicht aus, um Armut zu bekämpfen. Denn beim Thema Kinderarmut geht es nicht nur um Einkommensarmut, sondern um vielfältige Bedarfslagen. Um insbesondere Kinderarmut zu bekämpfen, ist daher ein umfassender Politikansatz und eine Gesamtstrategie unter Einbeziehung aller relevanten Akteure in Politik und Gesellschaft notwendig. Bund, Länder und Kommunen müssen eine abgestimmte Gesamtstrategie entwickeln, um Kinderarmut zu begegnen und Kinder wirkungsvoller zu fördern. In diesem Sinne schlug die von Wolfgang Jüttner geleitete der Kommission „Gleiche Lebenschancen für jedes Kind – Kinderarmut bekämpfen“ vor, eine Nationalen Kinderkonferenz einzuberufen und eine Konzeption für die Durchführung hierzu zu erarbeiten.

Aus meiner Sicht muss ein abgestimmter Ansatz folgendes beinhalten:
Erstens den Ausbau von Infrastrukturleistungen, insbesondere der Kinderbetreuung, zweitens einen besseren Familienleistungsausgleich und drittens den gezielten und eher moderaten Ausbau von Transferleistungen für Familien im SGB II bzw. SGB XII, um die Abhängigkeit von Fürsorgeleistungen bei Familien / Kindern nicht weiter zu erhöhen.

Der Ausbau von Infrastruktur sollte im Zweifel vor einem Mehr an Geld stehen. Die SPD hat hierfür die richtigen Konzepte entwickelt und dafür gesorgt, dass die Weichen richtig gestellt wurden. Um die Bildungschancen von Kindern zu erhöhen, brauchen wir bessere Betreuung und frühe individuelle Förderung.
Die Vermittlung und Eingliederung in Arbeit geht vor, denn das ist die beste Armutsvermeidung. Insoweit sind auch Pauschalierungen von Geldleistungen in einem gewissen Umfang zu vertreten, selbst wenn der Einzelfallgerechtigkeit nicht immer Genüge getan ist. Nicht die "spitze" Berechnung von Leistungen ist die Hauptaufgabe der SGB II-Träger, sondern die Eingliederung in Arbeit!
Der Ausbau von Leistungen im "untersten Netz" der Sozialleistungen muss stets hinsichtlich der Wirkungen auf das steuerliche Existenzminimum der Familien und dem Vorrang familienpolitischer Leistungen vor den Fürsorgeleistungen SGB II und SGB XII abgewogen werden. Jede Weiterentwicklung sollte die Transparenz der zu gewährenden (Geld-) Leistungen erhöhen, um die im Niedrigeinkommensbereich bestehende "verdeckte Armut" zu verringern.

Dokumente:

Kinderarmut wirksam bekämpfen

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