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Pressemitteilung:

Gütersloh/Berlin, 21. September 2011

Klaus Brandner lädt Gewerkschafter zum Dialog

Arbeitnehmervertreter in Berlin zu einem Forum eingeladen
Beim Besuch in der DGB-Zentrale bewunderten die fast 50 Gewerkschafter mit MdB Klaus Brandner (hinten rechts) die Statue des DGB-Gründers Hans Böckler (hinten im Bild).
Wie können Gewerkschaften ihre Anliegen in der Öffentlichkeit vertreten? Und wie sollte ihr Einfluss auf die Bundespolitik aussehen? Mit einer Gruppe von 50 Betriebsräten, Jugendvertretern und Gewerkschaftern ging der Gütersloher SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Brandner drei Tage lang diesen Fragen nach. „Ich habe diese engagierten Menschen nach Berlin eingeladen, um ihnen ein Forum für ihre Ideen und Interessen zu bieten“, erklärte Brandner.
Im Bundestag sprach die Gruppe mit dem Abgeordneten über seine Arbeit im Haushaltsausschuss. Im Ministerium für Arbeit und Soziales diskutierten die Gewerkschafter über die Arbeitsmarktpolitik der schwarz-gelben Bundesregierung, die in vielen Bereichen Kürzungen der Sozialausgaben vorsieht. Brandner ermöglichte auch einen Besuch im Außenministerium, in dem die Gruppe über die Herausforderungen der Globalisierung debattierte. Für die Mitglieder der Gewerkschaften IG Metall, Ver.di, IG BCE und IG BAU war der Besuch in der Zentrale des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) ein Höhepunkt. DGB-Bundesvorstandssekretär Klaus Beck empfing die Gruppe zum Gespräch. „Als Bund der Gewerkschaften versuchen wir, gewerkschaftliche Interessen gegenüber der Politik durchzusetzen“, erklärte Beck. Wie dies in der Praxis aussieht, berichtete Brandner aus seiner Zeit als Sprecher der SPD-Fraktion und als Staatssekretär: „Ich habe mich regelmäßig mit Vertretern der Gewerkschaften getroffen. Dass die gewerkschaftliche Position bei Anhörungen im Gesetzgebungsverfahren berücksichtigt wird, war mir immer sehr wichtig.“ Um den Dialog mit Arbeitnehmervertretern zu intensivieren, habe er auch die Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion initiiert, die zweimal im Jahr stattfindet.
Mit Beck und Brandner tauschte sich die Gruppe über die Möglichkeiten gewerkschaftlicher Einflussnahme aus. Einig waren sie sich darin, dass die Gewerkschaften in der Öffentlichkeit häufig weniger präsent sind als Verbände der Arbeitgeberseite. „Die Basis wünscht sich, dass die Interessen der Arbeitnehmer gegenüber der Politik klarer vertreten werden“, sagte Bernd Marx, Erster Bevollmächtigter der IG-Metall in Gütersloh. Beck warb für Verständnis, dass „der DGB nur Positionen vertreten kann, über die ein Konsens besteht. Unsere acht Einzelgewerkschaften repräsentieren eine sehr vielfältige Arbeitnehmerschaft.“ Dass der DGB eine wichtige Koordinierungsaufgabe erfüllt, hob Brandner hervor: „Die Vermittlung des DGB kann es erst ermöglichen, dass die Gewerkschaften gegenüber der Politik mit einer Stimme sprechen.“


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