Pressemitteilung:

Viele kleine Schritte für Frieden in Nahost

Palästina-Projekt der Anne-Frank-Schule diskutiert Nahost-Konflikt mit Klaus Brandner

	Klaus Brandner (Bildmitte) empfing die Schüler und Lehrer des Palästina-Projekts der Gütersloher Anne-Frank-Gesamtschule in einem Sitzungssaal des Deutschen Bundestags

Auf eine Verhandlungslösung im Nahost-Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern „hoffen wir, auch wenn es manchmal schwer fällt“, sagte Gunnar Weykam, der als Lehrer an der Gütersloher Anne-Frank-Gesamtschule das Palästina-Projekt koordiniert. Gemeinsam mit Gütersloher Schülern und palästinensischen Gästen von der „Schule der Hoffnung“ in Ramallah besuchte er den SPD-Bundestagsabgeordneten Klaus Brandner im Berliner Bundestag. Brandner ist als Vorsitzender der Deutsch-Ägyptischen Parlamentariergruppe mit der Region vertraut. Der Abgeordnete sieht durch die arabische Revolution „neue Chancen für positive Entwicklungen im Nahost-Konflikt“.
„Seit der Revolution ist in Ägypten nichts mehr, wie es einmal war“, erklärte Brandner den Schülern und Lehrern aus Gütersloh und Ramallah. Ägypten hat als größter Nachbar Israels schon seit mehr als drei Jahrzehnten eine friedvolle und verlässliche Beziehung zu Israel. „Das demokratisierte Ägypten könnte eine neue Rolle bei den Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern übernehmen“, hofft der Gütersloher Abgeordnete.
Welche Probleme im Nahost-Konflikt aus der Sicht der deutschen Außenpolitik zu lösen seien, erläuterte der Besuchergruppe Dr. Kathrin Misera-Lang, die als sachkundige Expertin im Auswärtigen Amt dem Arbeitsstab für die palästinensischen Gebiete zugeteilt ist: Eine Konfliktlösung sei nur möglich, wenn den Palästinensern eine vollständige Selbstverwaltung zugestanden werde. „Am Ende des Prozesses muss ein eigenständiger palästinensischer Staat stehen“, betonte auch Brandner. Misera-Lang verwies außerdem auf ein entscheidendes Hindernis, das eine „Endzustandslösung“ des Konflikts zwischen Israel und Palästina bisher verhindert hat: „Für die israelische Seite ist die Sicherheitsfrage zentral.“ Deshalb hadere Israel mit einem endgültigen Rückzug aus den palästinensischen Gebieten.
Ob palästinensische Flüchtlinge ein Rückkehrrecht erhalten, wie mit den israelischen Siedlern in den palästinensischen Gebieten verfahren werden soll und wie Jerusalem zwischen beiden Seiten aufgeteilt wird – „diese Konfliktfragen können nur gelöst werden, wenn beide Seiten aufeinander zugehen“, ist sich Brandner sicher. Dafür sei nicht nur große Symbolpolitik notwendig, auch viele aufeinander zugehende Schritte würden benötigt: „Als Gewerkschafter habe ich mich im Kalten Krieg stark im Dialog zwischen Ost und West engagiert. Dabei habe ich erfahren, wie wichtig kleine Schritte konkreter Annäherung sind.“ Das Engagement des Palästina-Projekts schätze er daher sehr. Lehrer Weykam bedankte sich für das Lob des Abgeordneten und versprach: „Wir werden die Hoffnung nicht aufgeben.“