Pressemitteilung:

„Ausstattungshilfe ist Hilfe zur Selbsthilfe“

SPD-Bundestagsabgeordneter Klaus Brandner reiste für den Haushaltsausschuss nach Afrika

	Klaus Brandner reiste für den Haushaltsausschuss nach Afrika.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Brandner reiste in seiner Funktion als Mitglied des Haushaltsausschusses für einige Tage nach Afrika, um sich einen Eindruck über den dortigen Einsatz der Ausstattungshilfe zu machen. „Die Bundeswehr im Ausland wird in der Regel mit Einsätzen oder Ausbildungsvorhaben und weniger mit der relativ unbekannten „Ausstattungshilfe“ verbunden“, weiß Brandner aus Gesprächen mit Bürgern. „Dahinter verbirgt sich keineswegs die Aufrüstung fremder Streitkräfte, sondern Projekte zur Verbesserung der medizinischen Versorgung, Ausbildung in technischen Berufen, Straßenbau und vieles mehr.“ Einige solcher Projekte lernte Brandner nun in Mali und Senegal kennen.

Die Mittel für „Demokratisierungs- und Ausstattungshilfe, Maßnahmen zur Förderung der Menschenrechte“ im Deutschen Bundeshaushalt wurden in diesem Jahr auf 20,7 Millionen Euro angehoben. „12,5 Millionen Euro müssen davon mindestens für die sogenannte Ausstattungshilfe verwendet werden“, erklärt Klaus Brandner. Der Abgeordnete für den Kreis Gütersloh ist im Haushaltsausschuss Berichterstatter für den Einzelplan Auswärtiges Amt zuständig.
Die Ausstattungshilfe nutzt die Bundesregierung dafür, vornehmlich in Afrika demokratische Entwicklungen zu unterstützen. „Wir wollen einen Beitrag zur Festigung rechtsstaatlicher Strukturen in den Empfängerländern leisten“, beschreibt Klaus Brandner die deutschen Ziele. Eine Woche verbrachte er in Afrika und schaute sich an, wofür die Gelder des Auswärtigen Amtes verwendet werden. Dabei sprach er mit Ministern, Staatspräsidenten, Mitgliedern aus Nationalversammlungen und anderen Persönlichkeiten der Gastgeberländer.
Im Rahmen der Ausstattungshilfe wird jedoch nicht nur Material nach Mali und Senegal geschickt, sondern es werden auch Berater der Bundeswehr entsandt. „Schließlich geht es nicht allein darum, Dinge zur Verfügung zu stellen, sondern vielmehr um Hilfe zur Selbsthilfe“, führt Brandner aus. Auf seiner Reise sah der Verler Abgeordnete viele Beispiele, wie die Vermittlung von Know-How aussehen kann, unter anderem bei der Besichtigung eines Brunnenbohrprojektes in Senegal. Dies und andere Projekte werden vom Deutschen Bundestag kontrolliert, Neue müssen zuerst durch den Haushaltsausschuss gebilligt werden. „Genau für diese Entscheidungen ist es elementar, sich vor Ort über den Stand der Dinge zu informieren“, führt Brandner aus.