Pressemitteilung:
07. Mai 2010
„Krise und Beschäftigung - Beispiele in Europa“
Brandner auf dem Podium bei Internationaler Konferenz der Otto Brenner Stiftung
Plzen. Das Regierungshandeln in der Krise stand im Mittelpunkt der 11. Internationalen Konferenz der Otto Brenner Stiftung, die in Kooperation mit der Friedrich-Ebert-Stiftung, der Hans-Böckler-Stiftung und dem Europäischen Gewerkschaftsinstitut nach Plzen (Tschechische Republik) einlud. Als deutscher Vertreter nahm der SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Brandner an der Veranstaltung teil. Er diskutierte mit den Vertretern anderer Ländern auf dem Podium über die Perspektiven nach der großen Wirtschaftskrise. Brandner stellte dem internationalen Publikum vor, welche Maßnahmen in Deutschland halfen, Arbeitsplätze zu sichern und die Folgen der größten Finanz- und Wirtschaftskrise abzumildern.
„Bei allen Maßnahmen ging es darum, Unsicherheit zu reduzieren, Vertrauen zu schaffen und Arbeit zu sichern“, schilderte der SPD-Abgeordnete im Rahmen der Konferenz. Er erläuterte, welche Grundgedanken das deutsche Handeln in der schweren Zeit prägten. Mit der Kurzarbeit schuf die deutsche Politik ein Instrument, dass es den Unternehmen ermöglichte, zu qualifizieren statt zu entlassen. „Denn nach der Krise brauchen wir genau diese gut ausgebildeten Arbeitsnehmer“, ist Brandner überzeugt und wies auf die Auswirkungen des demografischen Wandels hin.
Bis zum jetzigen Zeitpunkt habe sich die Krise in Deutschland noch nicht so gravierend ausgewirkt wie in anderen Ländern. Grund dafür seien mit Sicherheit die beiden umfassenden Konjunkturpakete, die die SPD im Rahmen der großen Koalition auf den Weg gebracht hätten. „Dieses Wachstums- und Stabilitätspaket ist einmalig in der deutschen Geschichte, bestehend aus dem Schutzschirm für die Finanzindustrie, den Konjunkturpaketen in Höhe von ca. 80 Milliarden Euro und Bürgschaften in Höhe von 400 Milliarden Euro“, berichtete Klaus Brandner den internationalen Vertretern. „Insgesamt ging es beim ersten Maßnahmenbündel um ein finanzielles Volumen von mehr als 30 Milliarden Euro für die Jahre 2009 und 2010. Wir haben dabei auf punktgenaue Maßnahmen gesetzt, die langfristig sinnvoll, kurzfristig umsetzbar und rasch wirksam sind.“
Klaus Brandner stellte die deutschen Ansätze zur Krisenbewältigung vor, diskutierte diese und andere Ansätze mit Martin Plachy, Vizeminister und Staatssekretär im tschechischen Ministerium für regionale Entwicklung, Dr. Judit Szekely, Staatssekretärin im ungarischen Bundesministerium für Arbeit und Soziales, und Dr. Maciej Duszczyk, stellvertretender Direktor des polnischen Instituts für Sozialpolitik der Universität Warschau und strategischer Berater des polnischen Ministerpräsidenten. Außerdem saß Heinrich Alt, Vorstandmitglied der Bundesagentur für Arbeit, mit Brandner auf dem Podium. Im Anschluss an den Austausch zwischen den Diskussionsteilnehmern gab es einen offenen Dialog mit den Besuchern der Internationalen Konferenz. „Für mich sind Veranstaltungen wie diese die Chance, voneinander zu lernen und sich miteinander weiterzuentwickeln“, resümierte Brandner. „Die Krise stellt nicht nur Deutschland vor große Herausforderung. Es ist wichtig, sich auszutauschen und gemeinsam anzupacken.“