Pressemitteilung:

Finanzspielraum nutzen für Förderung der Langzeitarbeitslosen

Zu den Arbeitslosenzahlen im Juli erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:

Die gute Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt hält an. Seit dem Boomjahr 2000 hatten wir nicht mehr so viele Erwerbstätige wie in diesem Sommer. Das ist positiv und wirkt sich stärkend auf die Binnennachfrage aus. Der Konjunkturaufschwung wird über einen kräftigen Konsum zunehmend selbsttragend. Dies zeigt sich auch daran, dass die saisonbereinigte Arbeitslosigkeit um 45.000 zurückgegangen ist. Gegenüber dem Vorjahr gibt es 671.000 weniger Arbeitslose.

Wir freuen uns darüber, dass der Rückgang der Arbeitslosigkeit insbesondere in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung führt. Nachdem der Anstieg im Frühjahr im Monatsdurchschnitt bei 46.000 lag, stieg die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung im Mai erneut um 33.000 an. Gegenüber dem Vorjahr ergibt das einen Zuwachs von 561.000.

Der hierdurch gewonnene Finanzspielraum der Bundesagentur für Arbeit ist eine Chance, durch gezielte und längerfristige Qualifizierungsmaßnahmen die Vermittlung von Langzeitarbeitslosen voranzutreiben. Wir brauchen jetzt keinen Unterbietungswettbewerb bei den Beiträgen, sondern wir wollen, dass noch mehr Menschen von der Entwicklung profitieren. Deshalb wollen wir eine sinnvolle Verzahnung der BA als Träger der Arbeitsförderung und der Träger der Grundsicherung für Arbeitssuchende. Darüber hinaus muß noch mehr getan werden für die Jugendlichen, die in der sog. Ausbildungswarteschleifen auf ihre Chance warten. Je früher wir ihnen eine Perspektive geben, umso besser gelingt die Integration. Wenn sich jedoch im Laufe des Jahres eine weitere Stabilisierung zeigt, kann auch der Beitrag über die bereits beschlossene Absenkung auf 3,9% hinaus gesenkt werden.