Pressemitteilung:

Neue Chancen für Langzeitarbeitslose

Zu der Anhörung zu den beiden Gesetzen “Verbesserung der Beschäftigungschancen von Menschen mit Vermittlungshemmnissen“ und „Verbesserung der Qualifizierung und Beschäftigungschancen von jüngeren Menschen mit Vermittlungshemmnissen“ am 2. Juli 2007 erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:

Die Konjunktur zieht an. Die Arbeitslosigkeit geht stetig zurück. Im Juni hatten wir insgesamt 712.000 Arbeitslose weniger als im Vorjahr. Auch die Zahl der Langzeitarbeitslosen ist um über 345.000 zurückgegangen.

Diese positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt löst jedoch nicht alle Probleme, sie kommt nicht bei allen Arbeitslosen an. Die Arbeitslosigkeit ist nicht nur insgesamt noch zu hoch, sie ist auch unter den Erwerbspersonen sehr ungleich verteilt.

Für viele Langzeitarbeitslose besteht aktuell und mittelfristig keine Chance auf Integration in den regulären Arbeitsmarkt. Ihre Zahl wird auf 100.000 bis 600.000 Personen geschätzt.

Auch die Zahl der Altbewerber, d. h. derjenigen Jugendlichen, die schon im Vorjahr oder früher eine Ausbildungsstelle gesucht haben, ist dramatisch angestiegen. Im letzten Jahr lag ihr Anteil bereits bei über 50 Prozent. Dies ist eine regelrechte Bugwelle, die wir vor uns herschieben.

Wir können und werden das nicht hinnehmen. Wir haben uns immer dafür eingesetzt, dass diese Menschen eine Perspektive bekommen. Wir übernehmen Verantwortung. Wir handeln. Wir haben die Initiative ergriffen.

Mit den beiden Gesetzen “Verbesserung der Beschäftigungschancen von Menschen mit Vermittlungshemmnissen“ und „Verbesserung der Qualifizierung und Beschäftigungschancen von jüngeren Menschen mit Vermittlungshemmnissen“ geben wir den Menschen neue Chancen.

Mit der JobPerspektive (Gesetz zur “Verbesserung der Beschäftigungschancen von Menschen mit Vermittlungshemmnissen“), welche auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion vereinbart wurde, werden wir sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose schaffen, die absehbar nicht mit den üblichen Instrumenten in den Arbeitsmarkt integriert werden können. Das ist ein entscheidender Durchbruch, um Langzeitarbeitslosen eine Perspektive zu geben. Der Beschäftigungszuschuss bietet 100.000 Chancen auf Teilhabe am Arbeitsleben und in der Gesellschaft. Die neue Regelung soll am 1. Oktober 2007 in Kraft treten kann.

Es geht andererseits um langzeitarbeitslose Jugendliche, die schlechte Startchancen haben. Die Arbeitsgruppe Arbeitsmarkt hat sich hierzu auf einen Qualifizierungskombi verständigt. Um mehr Jugendliche in Ausbildung zu bringen und die Bugwelle abzubauen sind weitere Schritte notwendig. Die Einstiegsqualifizierung muss zum Regelinstrument werden. Auszubildende und Betriebe müssen stärker unterstützt und die Berufswahlorientierung ausgebaut werden. Mit dem Gesetz „Verbesserung der Qualifizierung und Beschäftigungschancen von jüngeren Menschen mit Vermittlungshemmnissen“ gehen wir die Dinge an.

Die Sachverständigen bestätigen: Wir sind auf dem richtigen Weg.

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Perspektive für Langzeitarbeitslose