Meldung:
15. Mai 2007
Besuchergruppe aus dem Kreis Gütersloh in Berlin
Drei Tage Gespräche und Informationen
50 Besucherinnen und Besucher aus dem Kreis konnte Klaus Brandner kürzlich in Berlin begrüßen. Darunter die Bürgermeister Maria Unger, Klaus Besser, Klemens Keller und Thorsten Klute sowie Vertreter von Unternehmen und Vereinigungen. Eine Stadtrundfahrt, die an politischen Gesichtspunkten orientiert, wesentliche Punkte der Hauptstadt ansteuerte, stand ebenso auf dem Programm wie der Besuch im Reichstagsgebäude des Deutschen Bundestags.
Darüber hinaus gab es Gespräche und Informationen in verschiedenen Institutionen. Auf persönliche Vermittlung Klaus Brandners stand u.a. ein Besuch in der Berliner Zentrale der Kfw-Bankengruppe auf dem Programm. Für die erste Besuchergruppe eines Bundestagsabgeordneten hatte die Kfw mehrere Referenten aufgeboten, die über die Leistungen dieser öffentlichen Bankengruppe für Kommunen wie auch insbesondere für kleinere und mittlere Unternehmen informierten. Ein aktueller Schwerpunkt der Förderprogramme liegt im Umweltbereich. So gibt es günstige Kredite für die ökologische Haussanierung, für Maßnahmen des Energiesparens wie der effizienten Energieverwendung. Die Gäste aus dem Kreis waren sich einig, dass diese Kfw-Förderungen noch mehr bekannt gemacht werden müssten. Trotz der Vorbereitungen für ein EU-Ministertreffen in den Kfw-Räumen gab es dann noch eine umfangreiche Führung durch die Räumlichkeiten der zum Teil schon über 100 Jahre alten jetzigen Kfw-Gebäude.
Aktuelles aus der Arbeitsmarktpolitik stand im Mittelpunkt eines Gespräches im Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Der dortige Abteilungsleiter für Europäische und internationale Beschäftigungs- und Sozialpolitik, Wolfgang Koberski, gab einen Überblick zu den Aufgaben Deutschlands in der laufenden EU-Präsidentschaft. Klaus Brandner berichtete über die Arbeit in der Großen Koalition und hier insbesondere über das streitige Thema Mindestlohn. Die vielfältigen Beispiele geringer Löhne, die nicht zum Leben reichten, überzeugten dahingehend, dass hier politisch gehandelt werden muss. Auch die Tatsache, dass immer mehr Menschen trotz einer Vollzeitbeschäftigung noch aufstockende steuerfinanzierte Leistungen der Grundsicherung erhielten, zeigt die Notwendigkeit der Einführung von Mindestlöhnen. Zu den Einzelheiten verschiedener Vorstellungen von gesetzlichen Mindestlöhnen über branchenbezogene Mindestlöhne, das Arbeitnehmerentsendegesetz sowie die Positionen der Parteien ging das Gespräch auch nach dem Besuch im Ministerium noch vielfach weiter.
Einen ganz anderen Blick auf Berliner Geschichte erhielt die Gruppe dann bei einem Stadtspaziergang auf den Spuren jüdischen Lebens rund um den Hackeschen Markt. Abgeschlossen wurde dieser Programmpunkt mit einem Besuch im dortigen Anne-Frank-Zentrum.
Nach einer Besichtigung des Plenarsaales im Bundestag führte Klaus Brandner seine Besucherinnen und Besucher persönlich durch verschiedene Räumlichkeiten und Gebäude rund um den Reichstag. Dabei erläuterte er sehr anschaulich seine Arbeit als Abgeordneter und arbeits- und sozialpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Abschließend war für alle Besucherinnen und Besucher klar: Berlin ist immer eine Reise wert – auch um wertvolle Eindrücke ins politische Geschehen zu gewinnen.