Pressemitteilung:

Rentenerhöhung ist Ergebnis unserer erfolgreichen Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik

Zu der heute durch Bundesminister Franz Müntefering bestätigten Rentenerhöhung zum 1. Juli 2007, erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:

Dass bereits dieses Jahr wieder eine Rentenerhöhung für unsere Rentnerinnen und Rentner in ganz Deutschland erfolgen kann, ist Ergebnis unserer erfolgreichen Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik der letzten Jahre. Das falsche Spiel derjenigen, die Nullrunden bis weit in das nächste Jahrzehnt beschworen haben, um Unsicherheit zu verbreiten, ist nun für jeden ersichtlich und ist nicht aufgegangen.
Mit der zum 1. Juli 2007 bevorstehenden Rentenerhöhung von voraussichtlich 0,54 Prozent zeigt sich die Verlässlichkeit unserer Rentenpolitik. Wann Rentenerhöhungen zu erfolgen haben, ist klar im Gesetz geregelt und obliegt nicht einer Beliebigkeit des Tagesgeschäfts. Die Anhebung spiegelt die Zunahme bei den sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnissen und der Lohnentwicklung wieder. Daher müssen die Renten nun erhöht werden.

Dieses mag vielen, insbesondere aus dem Lager der Arbeitgeberverbände, nicht passen, wird aber geschehen und ist sehr erfreulich. Denn auch die Rentnerinnen und Rentner haben in den letzten Jahren ihren Beitrag für stabile und verlässliche Sozialversicherungssysteme geleistet.

In den nächsten Jahren werden wir den Rentenversicherungsbeitrag stabil bei 19,9 Prozent halten. Das haben wir versprochen. Und wir halten unsere Versprechungen. Die anhaltend positive konjunkturelle Entwicklung wird mit dafür sorgen, dass auch in den nächsten Jahren ausreichende Liquidität in der Rentenversicherung besteht. Und dass die Zahl der Erwerbstätigen gegenüber dem Vorjahr um 543.000 gestiegen ist, wird sich insbesondere im nächsten Jahr bei der Rentenanpassung positiv bemerkbar machen.