Pressespiegel:

Wiesbadener Kurier

Hoffnung auf ein kleines Plus

Den Rentnern bleibt in diesem Jahr vielleicht eine weitere Nullrunde erspart

BERLIN Nach drei Nullrunden besteht für die Rentner zum 1. Juli 2007 erstmals wieder Hoffnung auf eine leichte Rentenerhöhung. Denn die Löhne und die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze haben sich besser entwickelt als erwartet.

Von Christoph Slangen

"Es ist möglich, dass ein kleines Plus dabei herauskommt", erklärte der sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner. "Das ist im Bereich des Denkbaren", bestätigte Steffan Giffeler, Sprecher von Bundesarbeitsminister Franz Müntefering (SPD), gestern gegenüber unserer Berliner Redaktion.

Die Gründe: Die für die Rentenanpassung maßgebliche Lohnentwicklung je Arbeitnehmer im Jahr 2006 hat sich besser entwickelt als noch im Rentenversicherungsbericht der Bundesregierung vom Oktober 2006 prognostiziert. Statt der dort genannten 0,4 Prozent Steigerung liegt das Lohn-Plus nach den bisher vorliegenden Zahlen bei 0,8 Prozent. Das bestätigte das Statistische Bundesamt gegenüber unserer Berliner Redaktion.

Endgültige Daten im März
Auch der Nachhaltigkeitsfaktor, der die Rentenanpassung dämpft, dürfte weniger bremsend wirken als zunächst unterstellt: Durch die überraschend stark gestiegene sozialversicherungspflichtige Beschäftigung stellt sich das Zahlenverhältnis von Beitragszahlern zu Rentnern besser als erwartet dar. Herbert Rische, der Präsident der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV), auf die Frage nach Rentenerhöhungen im Jahr 2007: "Das wissen wir erst im Frühjahr sicher, wenn wir die Lohnentwicklung des letzten Jahres kennen". Die definitiven Daten sollen Anfang März vorliegen.

Die Bundesregierung war bisher davon ausgegangen, dass Rentenerhöhungen frühestens im Jahr 2009 anstehen. In den Jahren 2005 bis 2008 wären rein rechnerisch sogar Rentenkürzungen fällig, die aufgrund einer Schutzklausel in Nullrunden umgewandelt werden. Laut Rentenversicherungsbericht würden sich so "bis zum Jahr 2008 nicht realisierte Negativanpassungen im Westen in Höhe von 3,14 Prozent und im Osten in Höhe von 2,11 Prozent" ergeben. Diese wegen der Schutzklausel nicht vorgenommenen Kürzungen sollen ab dem Jahr 2011 allmählich nachgeholt werden. Denn so lange die rechnerisch notwendigen Kürzungen nicht realisiert werden, belasten diese die Rentenkasse mit sechs Milliarden Euro jährlich.

Doch nun scheint eine günstigere Entwicklung möglich. SPD-Sozialexperte Brandner sieht selbst für den Fall, dass es 2007 bei einer Nullrunde bleibt, positive Effekte für die Renten: Angesichts der besseren Entwicklung dürften in diesem Jahr zumindest keine rechnerischen Rentenkürzungen anfallen, die von 2011 an nachgeholt werden müssten. Rentenversicherungspräsident Rische wies im Übrigen Behauptungen des Vorsitzenden der Jungen Union, Philipp Mißfelder, zurück, dass sich junge Leute auf eine Rentenzahlung erst mit 70 Jahren einstellen müssten. Falsch sei auch die Behauptung, so Rische, dass junge Menschen mehr in die Rentenkasse einzahlen müssten, als sie wieder herausbekämen. Die Rentenrendite bleibe auch beim Rentenalter 67 mit etwa drei Prozent positiv.