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Meldung:

Berlin, 18. September 2006
Politiker aus Russland informieren sich über die Sozialpolitik in Deutschland

Duma-Delegation im Gespräch mit Klaus Brandner

Politischer Dialog über die Ländergrenzen hinweg: Klaus Brandner mit der russischen Duma-Delegation.
Wie genau funktioniert eigentlich das deutsche Rentensystem? Was sind die genauen Ziele der Sozialdemokraten und welche spielen derzeit eine große Rolle? Wie wird hierzulande gegen die Probleme des demografischen Wandels agiert? Allerlei Fragen hatten die Mitglieder der russischen Regierung, die am Donnerstag den Arbeits- und Sozialpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner, besuchten. Der Abgeordnete aus dem Kreis Gütersloh nahm sich Zeit, um Eigenheiten des deutschen politischen Systems zu erklären und mit den Abgesandten der russischen Regierung ins Gespräch zu kommen.

Aufmerksam und interessiert beobachten die Mitglieder der Duma, was sich in Deutschland tut, besonders die Sozialpolitik stand im Mittelpunkt des ausführlichen Gesprächs. Ganz detailliert fragten die Besucher nach, wie das Renteneintrittalter bald erhöht wird und wie die Rente sich überhaupt zusammensetzt. „In Deutschland herrscht ein sehr hohes Niveau, den Menschen geht es gut, deshalb ist es uns wichtig, uns zu informieren“, nannten die politischen Akteure den Grund für ihre Reise. „Wir können von den Sozialdemokraten eine ganze Menge lernen, sie haben in Deutschland eine lange Geschichte und sich über Jahre erfolgreich für die Interessen der Bevölkerung eingesetzt.“
Der Besuch der Delegation war zusammen von Friedrich-Ebert-Stiftung und SPD organisiert worden. Der politische Dialog über die Ländergrenzen hinweg ist Klaus Brandner besonders wichtig, spürbar gerne unterhielt er sich mit den Kollegen aus Russland und freute sich, wie facettenreich deren Fragen waren: Sehr systematische und fachorientierte Details aber auch ganz persönlichen Erfahrungen der Abgeordneten waren für die Gäste von großem Interesse.
Auch die Situation der großen Koalition machte die russische Delegation nachdenklich: „Wie funktioniert das denn, dass zwei so unterschiedliche Parteien zusammen Politik machen?“ hinterfragten die Frauen und Männer. Weitere Themen waren die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohnes, die Gewerkschaften und ihre Funktionen, die Organisation in Partei, Regierung und Wahlkreis. Zum Abschied überreichte die Delegation Klaus Brandner nicht nur eine kleine Überraschung aus ihrem Heimatland, sondern lud ihn auch ein: Im kommenden Jahr findet in Moskau ein Plenum „Herausforderungen an die Sozialpolitik in Europa“ statt, „wir würden uns sehr freuen, wenn Sie auch dabei wären“.


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