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Pressemitteilung:

Berlin, 31. August 2006

Arbeitsmarkt: Positiven Trend weiter unterstützen

Zu den Arbeitslosenzahlen im August erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:

Der positive Trend auf dem Arbeitsmarkt setzt sich fort. Die Arbeitslosenzahlen gehen im August um 14.000 zurück. Die leichte Zunahme der saisonbereinigten Zahlen um 5.000 ist auf die Ferienentwicklung und auf die frühen Zähltage im Juli zurückzuführen. Der positive Trend zeigt sich insbesondere bei der Zunahme der Erwerbstätigen im Juli um saisonbereinigt 53.000. Das ist ein Anstieg gegenüber dem Vorjahr um 318.000. Auch bei den sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten scheint dieser Trend anzukommen. Die Bundesagentur für Arbeit geht von einem Anstieg im Juni von 129.000 gegenüber dem Vorjahr aus. Dies ist nicht nur im Sinne der verbesserten Einnahmen der Sozialversicherungen zu begrüßen, sondern insbesondere aus der Sicht der Arbeitssuchenden selbst.

Die günstige Entwicklung zeigt sich nicht zuletzt an der hohen Zahl der gemeldeten offenen Stellen in Höhe von 817.000, das sind 177.000 mehr als vor einem Jahr. Dies reflektiert die positive konjunkturelle Entwicklung. Die Tatsache, dass mehr offene Stellen der BA gemeldet werden, zeigt aber auch das zunehmende Vertrauen der Wirtschaft in die Vermittlung der BA. Auch das ist ein Erfolg der Arbeitsmarktpolitik und ihrer Umsetzung. Wir wollen, dass die offenen Stellen schnell besetzt werden.

Unbefriedigend ist nach wie vor die Ausbildungsplatzsituation. Der Rückgang um 2 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum beruht im wesentlichen auf weniger betriebliche Stellen. Die Unternehmen haben immer noch nicht ihren Beitrag im Ausbildungspakt im vollen Umfang geleistet. Junge Menschen brauchen frühzeitig eine berufliche Perspektive.

Die insgesamt günstige Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt werden wir weiter politisch unterstützen. Hierzu brauchen wir eine Wirtschafts- und Finanzpolitik, die neben dem Konsolidierungsziel das wirtschaftliche Wachstum gleichermaßen berücksichtigt. Wir brauchen eine verlässliche Arbeitsmarktpolitik, die sich an nachhaltigen Zielen orientiert und nicht je nach Kassenlage zum Beispiel der Bundesagentur für Arbeit Beitragssatzsenkungen fordert, für die eine nachhaltige Finanzlage nicht gegeben ist. Wir brauchen eine Arbeitsmarktpolitik, die auf bessere Vermittlung durch Qualifizierung setzt. Und wir brauchen eine Arbeitsmarktpolitik, die auf ein Miteinander in den Betrieben setzt, anstatt die Arbeitnehmer als lästige Mitbestimmer zu verstehen. Gerade durch das Miteinander von Arbeitgeberseite und Arbeitnehmerseite sind in zahlreichen Betrieben zukunftsfähige Reformen vorangetrieben worden, die letztlich dem Arbeitsmarkt in Deutschland sehr zugute kommen. Deswegen gilt die klare Absage an Forderungen, die Mitbestimmungsrechte zu schwächen. Weiterentwicklungen für eine bessere Teilhabe von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer unterstützen wir.

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