Pressemitteilung:

„Profil der SPD auf kommunaler Ebene deutlich machen“

„Der Staat ist vergleichbar mit einem Trampolin“, beschrieb Klaus Brandner, der Arbeits- und Sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, bei seinem Besuch in Langenberg, „er fängt zwar auf, aber um weiter in Bewegung zu bleiben und wieder in die Höhe zu kommen, muss der Sportler selbst auch Energie in den Sprung stecken.“ Sehr facettenreich und lebhaft diskutierte der Kreisvorsitzende mit den Ortsvereinsmitgliedern über politische Entwicklungen, die aktuelle Situation und nahm auch im Bezug auf Probleme kein Blatt vor den Mund.

„Nicht nur in Berlin treffen im Rahmen der großen Koalition zwei Welten aufeinander, ich weiß, dass das gerade auch auf lokaler Ebene der Fall ist“, sprach Klaus Brandner im Kreis der Langenberger Sozialdemokraten an, was viele im Augenblick verunsichert. „Wir vergessen die Werte der Sozialdemokraten nicht, müssen das aber auch in der Öffentlichkeit betonen, denn gerade im Augenblick müssen wir das Profil unserer Partei nicht nur auf Bundesebene deutlich machen, sondern eben auch auf kommunaler.“
Aus diesem Grund sei es ihm wichtig, den Kontakt zu den Bürgern und den SPD-Mitgliedern vor Ort zu halten, stellte der Politiker heraus und zeigte sich bereit, offen über spannungsreiche Themen aus Berlin zu berichten. Ortsvereinsvorsitzender Hans-Jürgen Borgdorf bedankte sich nicht nur herzlich für diese Offenheit, sondern brachte sich mit den anderen Anwesenden aktiv in die Debatte ein – sie harkten nach, fragten nach Hintergründen und bezogen Position.
„Die konjunkturelle Entwicklung gewinnt an Fahrt und trotz des ungünstigen Jahresstarts erwarten wir deshalb auch, dass die Arbeitslosigkeit im Jahresdurchschnitt um 180.000 Arbeitslose zurück geht“, fasste Klaus Brandner erfreuliche Trends zusammen, versprach aber auch gleichzeitig keine Wunder. „Ich bin ein Freund von ehrlichen Worten.“ Um die Arbeitslosigkeit langfristig zu verringern, müsse auf Qualifikationen gesetzt werden. Übereinstimmend kamen die Diskussionsteilnehmer zu dem Schluss, dass der Staat investieren muss, um den Arbeitsmarkt zu fördern: Die Ausbildung von Jugendlichen muss gewährleistet werden, die Betreuung von Kindern muss verbessert werden, damit Frauen Beruf und Familie vereinen können und dem demographischen Wandel entgegengewirkt werden kann.
Kritik äußerte Ramona Brockschnieder am beschlossenen Elterngeld: „Das Fördern in diesem Bereich ist absolut wichtig, aber der Ansatz ist meiner Meinung nach nicht ausreichend, denn es müssen mehr Betreuungsplätze geschaffen werden.“ Bildungspolitik gehöre in die Hand von Bund und nicht von Ländern, forderte die stellvertretende Ortsvereinsvorsitzende.
Unterschiedliche Meinungen gab es beim Thema Mehrwertsteuererhöhung. „Das die beschlossen ist, ist nicht klug“, ärgerten sich einige Langenberger. Erklärend erläuterte Klaus Brandner, dass zahlreiche Dinge wie Lebensmittel von der Erhöhung ausgeschlossen sind und sich die Erhöhnung vor allem bei Bürgern die viel konsumieren auswirken wird. „Und wenn wir über den Bundeshaushalt wieder mehr investieren wollen, dann müssen auch die Einnahmen stimmen“, so der Bundestagsabgeordnete.
Neben den vielen Themengebieten, die bei der Ortsvereinsversammlung inhaltlich aufgegriffen wurden, thematisierte Klaus Brandner auch das Selbstverständnis der SPD-Mitglieder an und betonte: „Ich finde, es gibt zahlreiche Erfolge unserer Arbeit als Sozialdemokraten, aber wir müssen hinter diesen Dingen stehen, sonst brüsten sich andere damit.“ Klaus Brandner wird beim Kreisparteitag Anfang Juni nicht wieder als Kreisvorsitzender kandidieren, er erklärte: „Ich hatte angekündigt, dies vorübergehend zu machen und die Kreis-SPD steht gut da, hat ein festes Fundament mit zahlreichen neuen und jungen Mitglieder.“