Pressemitteilung:

Das Fördern verstärken – den konjunkturellen Aufschwung nutzen

Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen für den Monat April erklärt der Arbeits- und Sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner, MdB:

Die Zahl der Arbeitslosen ist im April 2006 um 187.000 auf 4,79 Mio gesunken. Dies entspricht einer Quote von 11,5 %. Damit liegt die Zahl der Arbeitslosen im April um 262.000 unter der des Vorjahres und ist somit deutlicher zurückgegangen als im April in den Jahren 2002 bis 2004. Lediglich in 2005 ist sie aufgrund eines Sondereffektes im Rahmen der Einführung des SGB II (Hartz IV) stärker gesunken. Nicht nur das bessere Wetter, sondern auch die verstärkten Vermittlungsbemühungen und die intensivere Betreuung von Arbeitslosen zeigen damit Wirkung.

Die international vergleichbare, nach dem IAO-Standard erhobene, Arbeitsmarktstatistik weist für Deutschland eine Arbeitslosenquote von 8,8 % aus. Sie liegt damit nennenswert unter der nach dem deutschen Standard ermittelten Quote.

Die bessere Erfassung der Arbeitslosigkeit – ausgelöst durch den Hartz IV-Effekt - wirkt weiter erhöhend auf die Zahl der Arbeitslosen.

Die Lage auf dem Ausbildungsstellenmarkt ist nicht befriedigend. Die Möglichkeiten des Ausbildungspaktes müssen stärker ausgeschöpft werden. Hier stehen die Unternehmen in der Verantwortung.

Nicht saisonbereinigt ist die Erwerbstätigkeit von Februar auf März um 70.000 auf 38,4 Mio. gestiegen. Gegenüber dem Vorjahr ist die Zahl der Erwerbstätigen jedoch um 38.000 gesunken. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten hat gegenüber dem Vorjahr um 152.000 abgenommen und lag im Februar bei 25,84 Mio. Allerdings werden die Abnahmen deutlich kleiner. Das Ende des Beschäftigungsabbaus scheint sich damit abzuzeichnen. Im März 2005 hatte der Rückgang noch 428.000 betragen.

Das Stellenangebot lag im April weiter deutlich über dem des Vorjahre - nicht saisonbereinigt im April bei 546.000. Im Vergleich zum Vorjahr hat die Zahl der gemeldeten Stellen um 113.000 zugenommen. Der saisonbereinigte Anstieg im April beruht fast ausschließlich auf mehr ungeförderten Stellenangeboten. Einschließlich der von Arbeitgebern in der Jobbörse und auf Firmenwebseiten veröffentlichten Angebote können die Arbeitsvermittler auf ca. 745.000 Angebote zurückgreifen – rund die Hälfte des gesamtwirtschaftlichen Stellenangebotes. Dies macht deutlich, dass die Vermittlungsaktivitäten der Bundesagentur für Arbeit weiter an Akzeptanz gewinnen und die Unternehmen verstärkt ihre offenen Stellen der Bundesagentur melden.

Die weitere Perspektive für den Arbeitsmarkt ist günstig. Das Konsumklima hat sich deutlich verbessert. Der Konsumklima-Index kletterte auf den höchsten Stand seit Ende 2001. Die Anschaffungsneigung steigt. Nach langer Zeit der Zurückhaltung ist die Neigung, in nächster Zeit größere Anschaffungen zu tätigen, der derzeit am deutlichsten steigende Stimmungsindikator. Er kletterte nach einem Plus von 7,6 % im März um weitere 15 Punkte im April.

Auch der Geschäftsklimaindex ist im April wieder gestiegen, und zwar von 105,4 auf 105,9 Punkte. Dies ist der höchste Stand seit der Wiedervereinigungseuphorie im April 2006. Die Zeichen für die konjunkturelle Entwicklung zeigen weiter nach oben.

In ihrem Frühjahrsgutachten haben die Wirtschaftsforschungsintitute ihre Prognose für das Wirtschaftswachstum in 2006 von 1,2 % auf 1,8 % nach oben korrigiert. Die Dresdner Bank hatte erst zu Wochenbeginn die Wachstumserwartungen für das Jahr 2006 auf einen Wert von 2,2 % angehoben.

Der konjunkturelle Aufschwung muss genutzt werden, um die Vermittlungsaktivitäten zu forcieren. Die Fördermöglichkeiten müssen jetzt konsequent ausgeschöpft werden. Das Fördern in den Arbeitsgemeinschaften und den Optionskommunen muss weiter an Fahrt gewinnen. Nur durch die Stärkung des Grundsatzes „Aktiv vor Passiv“ kann der Beitrag zum Rückgang der Arbeitslosigkeit ausgebaut werden. Die Bundesagentur für Arbeit selbst muss die ihr zur Verfügung stehenden Fördermittel noch stärker nutzen. Ziele sind der Abbau von Arbeitslosigkeit und der Aufbau von Beschäftigung.

Unsere Reformen wirken. Wir dürfen mit unseren Anstrengungen aber nicht nachlassen.