Pressemitteilung:

Alterssicherung weiterhin auf stabilem Kurs

Zu der im Kabinett erfolgten Billigung des Rentenversicherungsberichtes 2005 und der heutigen aktuellen Stunde zum Thema "Die Zukunft der Rente" erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:

Der am Mittwoch vom Kabinett gebilligte Rentenversicherungsbericht 2005 bestätigt die Wirksamkeit der von uns seit Jahren betriebenen Strukturreformen in der Alterssicherung. Diese fortzuentwickeln ist die große Koalition angetreten und wird mit den in dieser Legislaturperiode geplanten Maßnahmen dem außerordentlichen Stellenwert, der eine auskömmliche und sichere Alterssicherung für die Menschen und den Zusammenhalt unseres Gemeinwesens hat, gerecht werden.

Die im Bericht enthaltenen Berechnungen und Prognosen zeigen die voraussichtliche finanzielle Entwicklung der gesetzlichen Rentenversicherung bis 2019 auf. Im mittleren Szenario werden die durch das Rentenversicherungs-Nachhaltigkeitsgesetz gesetzten mittelfristigen Beitrags- und Sicherungsziele klar erreicht: Der Beitragssatz kann in den Jahren 2007 und 2008 bei 19,9 Prozent gehalten werden; in den Jahren danach bleibt er zunächst bei 19,9 Prozent (bis 2012) und sinkt danach auf 19,4 Prozent (bis 2019). Das Sicherungsniveau vor Steuern sinkt von 52,7 Prozent im Jahr 2005 auf 46,3 Prozent im Jahr 2019, wobei das Gesamtversorgungsniveau vor Steuern im Jahr 2019 49,9 Prozent beträgt. Dass es hierbei - unter anderem je nach tatsächlicher Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt - geringe Abweichungen nach oben oder unten geben kann, liegt am Wesen der Prognose. Die Rentenversicherung steht aber auf sicherem Fundament.

Dass auch ein so leistungsfähiges System wie die gesetzliche Rentenversicherung insbesondere angesichts der demographischen Auswirkungen allein nicht mehr den Lebensstandard der zukünftigen Rentner sichern kann, ist keine Neuigkeit. Vielmehr haben wir bereits mit der Rentenreform 2001 die Grundlagen für eine weitreichende staatliche Förderung der zusätzlichen Altersvorsorge geschaffen. Die hieraus entstandenen Riesterprodukte sind, was Sicherheit kombiniert mit hoher Rendite betrifft, vorbildhaft. Diese Einschätzung wird mittlerweile auch in der Bevölkerung geteilt. Die enorm gestiegenen Abschlusszahlen sprechen eine deutliche Sprache. So sind bis Ende 2005 allein 5.630.900 private Altersvorsorgeverträge abgeschlossen worden; dazu sind noch mehrere hunderttausend Verträge zu rechnen, bei denen die Riester-Förderung über den Betrieb in Anspruch genommen wird.

Auch die betriebliche Alterssicherung erlebt zurzeit eine von uns ausgelöste Renaissance: Während 2002 nur 38 Prozent der Beschäftigten in der Privatwirtschaft Anspruch auf betriebliche Altersvorsorge hatten, waren es zweieinhalb Jahre später bereits 46 Prozent. Zusammen mit dem öffentlichen Dienst haben derzeit rund 60 Prozent der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Ansprüche auf Betriebsrenten aufgebaut und der Anteil steigt weiter kontinuierlich. Das im vorletzten Jahr verabschiedete Alterseinkünftegesetz trägt dazu bei, dass auch entsprechende finanzielle Spielräume bestehen: Im Jahr 2006 bleiben mindestens 62 Prozent der von Arbeitnehmer und Arbeitgeber geleisteten Rentenversicherungsbeiträge steuerfrei; dieser Anteil erhöht sich in Schritten von zwei Prozentpunkten jährlich bis 2025 auf 100 Prozent.

Eine generationengerechte Altersversorgung zu gestalten, bedeutet Perspektiven für Jung und Alt zu schaffen. Unsere Politik zielt daher auf eine lebensstandsichernde Altersvorsorge, eine längere Lebensarbeitszeit aufgrund wachsender Beschäftigungschancen gerade für Ältere und bezahlbare Beiträge für Jüngere. Hieran arbeiten wir mit Nachdruck und werden uns daran messen lassen.