Pressemitteilung:

Fördermöglichkeiten nicht ausgeschöpft

Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen für den Monat Januar 2006 erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:

Die Zahl der Arbeitslosen ist im Januar 2006 um 408.000 auf 5,012 Millionen gestiegen. Dies entspricht einer Quote von 12,1 Prozent. Damit liegt die Zahl der Arbeitslosen dennoch um 75.000 unter der des Vorjahres. Dies ist angesichts der wirtschaftlichen Entwicklung im abgelaufenen Jahr eine bemerkenswerte Entwicklung und zeigt, dass die Arbeitsmarktreformen wirken.

Ohne den Vorzieheffekt wegen der ab 1. Februar 2006 verkürzten Bezugsdauer für das Arbeitslosengeld I wäre die Arbeitslosenzahl um 30.000 niedriger gewesen. Ungünstig hat sich auch der vergleichsweise harte Winter ausgewirkt. Die saisonalen Belastungen haben sich von November/Dezember 2005 in den Januar 2006 verlagert. Hinzu kommt der frühere Zähltermin. Diese Veränderung kann das Saisonbereinigungsverfahren nicht erfassen. Bildet man deshalb einen Durchschnitt über die drei Wintermonate, errechnet sich ein Rückgang der Arbeitslosigkeit von monatsdurchschnittlich 34.000.

Leider wurden die insgesamt verfügbaren Mittel für die Förderung von Arbeitsuchenden nicht ausgeschöpft. Bei einem konsequenten Mitteleinsatz hätte die Arbeitsmarktbilanz günstiger ausfallen können und die Zahl der Arbeitslosen wäre heute niedriger.

Die international vergleichbare, nach dem IAO-Standard erhobene, Arbeitsmarktstatistik weist für Deutschland eine Arbeitslosenquote von acht Prozent aus. Sie liegt damit nennenswert unter der nach dem deutschen Standard ermittelten Quote.

Die bessere Erfassung der Arbeitslosigkeit - ausgelöst durch Hartz IV - wirkt weiter erhöhend auf die Zahl der Arbeitslosen.

Das Fördern in den Arbeitsgemeinschaften und den Optionskommunen muss weiter an Fahrt gewinnen. Nur durch die Stärkung des Grundsatzes "Aktiv vor Passiv" kann der Beitrag zum Rückgang der Arbeitslosigkeit ausgebaut werden. Die Bundesagentur für Arbeit selbst muss die ihr zur Verfügung stehenden Fördermittel besser nutzen.

Saisonbereinigt nahm die Zahl der Erwerbstätigen im Dezember 2005 um 10.000 ab. Gegenüber dem Vorjahr ist die Zahl der Erwerbstätigen um 112.000 gesunken. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten hat gegenüber dem Vorjahr abgenommen und lag im November 2005 bei 26,61 Millionen. Die Abnahmen werden von Monat zu Monat kleiner. Der Beschäftigungsabbau scheint offensichtlich zum Stillstand zu kommen.

Das Stellenangebot lag im Januar 2006 weiter deutlich über dem Vorjahr; saisonbereinigt hat es allerdings gegenüber dem Vormonat abgenommen. Es lag im Januar bei 415.000, 146.000 mehr als vor einem Jahr. Einschließlich der von Arbeitgebern in der Jobbörse und auf Firmenwebseiten veröffentlichten Angebote können die Arbeitsvermittler auf rund 586.000 Angebote zurückgreifen - rund die Hälfte des gesamtwirtschaftlichen Stellenangebotes. Dies macht deutlich, dass die Vermittlungsaktivitäten der Bundesagentur für Arbeit weiter an Akzeptanz gewinnen und die Unternehmen verstärkt ihre offenen Stellen der Bundesagentur melden.

Die weitere Perspektive für den Arbeitsmarkt ist günstig. Im Jahresdurchschnitt rechnet die Bundesregierung mit einem Rückgang der Arbeitslosigkeit um 350.000 auf 4,51 Millionen. Personen. Das Konsumklima verbessert sich deutlich. Eine insgesamt so positive, alle drei Verbraucherindikatoren betreffende Grundstimmung hat es seit dem Frühsommer 2001 nicht mehr gegeben. Die Binnennachfrage gewinnt an Kraft. Auch der Geschäftsklimaindex ist im Januar 2006 überraschend deutlich von 99,7 auf 102 Punkte gestiegen. Dies ist der höchste Stand seit Mai 2000. Die Zeichen für die konjunkturelle Entwicklung zeigen nach oben.

Unsere Reformen wirken. Wir dürfen mit unseren Anstrengungen jedoch nicht nachlassen. Ziele sind der Abbau von Arbeitslosigkeit und der Aufbau von Beschäftigung.