Pressemitteilung:

Zu den Arbeitslosenzahlen für Dezember 2005

Positive Wachstumsaussichten führen zu mehr Beschäftigung

Die positiven Wachstumsaussichten für die deutsche Wirtschaft finden allmählich ihren Niederschlag auf dem Arbeitsmarkt. Saisonbereinigt gab es im Dezember 2005 einen kräftigen Rückgang der Arbeitslosigkeit um 110.000. Nahezu alle wirtschaftswissenschaftliche Forschungsinstitute haben ihre Wachstumsprognosen für 2006 deutlich angehoben. Wir sehen uns in unserem Reformkurs bestätigt und führen ihn fort im Sinne des Koalitionsvertrages. Wir werden durch das Wachstumspaket in Höhe von 25 Milliarden Euro zusätzlichen Schwung herbeiführen. Die Unternehmen sind aufgerufen, die gestiegenen Perspektiven in mehr Beschäftigung umzuwandeln. Spielräume sind vorhanden.

Wir haben durch unsere Reformen die Beschäftigungsschwelle, ab der Wachstum zu mehr Beschäftigung führt, gesenkt. Und wir werden daran arbeiten, dass die Hartz-Reformen weiter zu positiven Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt führen. Die ersten erkennbaren Vermittlungserfolge geben uns Recht mit der grundsätzlichen Ausrichtung der Arbeitsmarktpolitik. Daran ändert auch nichts, wenn einige wenige Instrumente nicht die erhoffte Wirkung entfalten und angepasst werden.

Die jüngsten Zahlen sind ermutigend. Die Richtung stimmt. Die Zahl der Arbeitslosen hat sich im Dezember 2005 wegen der Winterpause um 75.000 Menschen erhöht. Das ist der niedrigste Anstieg in einem Dezember seit der Wiedervereinigung.

Besonders positiv ist, dass im Bereich des Sozialgesetzbuches III die Zahl der Leistungsempfänger zurückgeht. Im Oktober 2005 hatten wir elf Prozent weniger Arbeitslosengeld I-Bezieher als im Vorjahr. Eine schnellere Integration und eine bessere Job-to-Job-Vermittlung zeigen erste positive Wirkungen. Hinzu kommt ein erkennbarer Anstieg der offenen Stellen. Im Vergleich zum Vorjahr hat die Zahl der gemeldeten Stellenangebote um 169.000 zugenommen. Beides zusammen zeigt das steigende Vertrauen in die Vermittlungstätigkeiten der neuen Bundesagentur für Arbeit (BA). Offene Stellen werden wieder gemeldet.

Die Arbeitslosenzahl nach dem IAO-Konzept - das den internationalen Vergleich erleichtert - belief sich im November 2005 auf 3,5 Millionen Personen. Das sind nicht nur eine Million weniger als nach dem BA-Konzept. Gegenüber Oktober 2005 ist diese Zahl auch um 50.000 gesunken.

Im Jahr 2005 waren im Durchschnitt 482.000 mehr Arbeitslose registriert. Dies ist im wesentlichen auf den Hartz IV-Effekt mit etwa 380.000 Personen zurückzuführen. Die Jahresdurchschnittzahlen verdecken allerdings den aktuellen Trend. Und der ist schon seit mehreren Monaten erkennbar aufwärts gerichtet. Diesen Trend werden wir bei den kommenden politischen Entscheidungen weiter unterstützen. Hierbei gilt für die SPD das Prinzip: Reformen mit Augenmaß und sozialer Balance und keine populistischen Schnellschüsse.