Pressemitteilung:

Arbeitsmarkt kommt in Schwung

Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen für den Monat April erklärt der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner, MdB:

Die Zahl der Arbeitslosen ist im April 2005 um 208.000 auf 4,968 Mio. gesunken. Dies entspricht einer Arbeitslosenquote von 12,0 %. Der Rückgang liegt um 80.000 Personen über dem Durchschnitt der Aprilmonate der letzten Jahre. In den letzten Jahren ist die Arbeitslosigkeit im April um durchschnittlich 127.000 Personen zurückgegangen. Dieses Jahr um 208.000. Auch saisonbereinigt ist im April die Arbeitslosenzahl gegenüber März um 79.000 gesunken.

Die nach dem internationalen IAO-Standard erhobene international vergleichbare Arbeitsmarktstatistik weist für Deutschland eine Arbeitslosenquote von 10,0 % aus und liegt damit nennenswert unter der nach dem deutschen Standard ermittelten Quote.

Mit Hartz IV erfassen wir die Arbeitslosigkeit besser. Dieser Effekt wirkt weiter erhöhend auf die Zahl der Arbeitslosen und liegt bei rund 400.000 Personen.

Das Fördern gewinnt durch ein intensiveres Fallmanagement in den Arbeitsgemeinschaften an Fahrt. Durch die Stärkung des Grundsatzes „Aktiv vor Passiv“ wird es auch in den nächsten Monaten einen Rückgang der Arbeitslosigkeit geben.

Erfreulicherweise hat die Zahl der Erwerbstätigen im März gegenüber dem Vorjahr um 168.000 auf 38,62 Mio. zugenommen. Hierin spiegelt sich auch die erfreuliche Entwicklung von durch die Bundesagentur für Arbeit geförderten Existenzgründungen wieder. Gleichzeitig hat die Zahl der Minijobs zugenommen, während die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten rückläufig ist.

Das Erstarken des Arbeitsmarktes zeigt sich auch darin, dass die Zahl der offenen Stellen gegenüber dem Vorjahr um 109.000 zugenommen hat. Dies macht auch deutlich, dass die Vermittlungsaktivitäten der Bundesagentur für Arbeit weiter an Akzeptanz gewinnen und die Unternehmen verstärkt ihre offenen Stellen der Bundesagentur melden.

Das reale Geschehen auf dem Arbeitsmarkt beweist, dass die Forschungsinstitute in ihrem Frühjahrsgutachten die Entwicklung in Deutschland zu pessimistisch beurteilen. Die Zahl der Arbeitslosen sinkt nicht erst zum Herbst, sie sinkt schon jetzt. Durch ihre eher negative Einschätzung fügen die Wirtschaftsforschungsinstitute dem Standort Deutschland psychologisch Schaden zu.

Die Reformen, die wir mit der Agenda 2010 beschlossen haben, gilt es nun konsequent weiterzuführen. Mit dem 20-Punkte-Programm setzen wir unseren Kurs fort. Die Opposition und die Vetoakteure im Bundesrat bleiben aufgefordert, sich positiv an diesem Prozess zu beteiligen und die von ihnen selbst geforderten Veränderungen mitzutragen und nicht zu bremsen statt wilde Spekulationen über neue milliardenschwere Belastungen für den Bundeshaushalt in die Welt zu setzen.