Meldung:

SPD-Bundestagsfraktion vor Ort

Für eine nachhaltige und verbraucherfreundliche Energiepolitik

Chancen und Risiken des neuen Energiewirtschaftsrechts

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich ein für eine preisgünstige, verbraucherfreundliche, sichere und umweltverträgliche Versorgung mit Elektrizität und Gas. Dies ist für Wettbewerbsfähigkeit, für Wachstum und Beschäftigung in Deutschland unverzichtbar. Seit 1998 ist in der Bundesrepublik Deutschland der Strom- und Gasmarkt für alle Verbraucher geöffnet. Der Wettbewerb bei Strom und Gas stößt jedoch trotz der Marktöffnung an Grenzen, die insbesondere durch die leitungsgebundene Versorgung bedingt sind.
Der Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts wurde Ende Oktober 2004 von der Bundesregierung in 1. Lesung in den Bundestag eingebracht.
Die Netzzugangsregelungen sollen verbessert und einer staatlichen Kontrolle unter Beachtung der europarechtlichen Vorgaben unterstellt werden. Ziel ist die nachhaltige, preisgünstige, umweltverträgliche und auch langfristig jederzeit gesicherte Energieversorgung. Ziel der Regulierung der Energieversorgungsnetze ist die Ermöglichung wirksamen Wettbewerbs auf den dem Netzbereich vor- und nachgelagerten Märkten.
Die SPD-Bundestagsfraktion will darüber hinaus durch verschiedene Maßnahmen auch die Kundenrechte stärken. So sind z.B. ein neues Beschwerderecht für jeden Betroffenen und neue Bedingungen zur Stromkennzeichnung und Transparenz der Stromrechnungen vorgesehen.
Wir laden Sie herzlich ein, mit uns über die Chancen und Risiken des neuen Energiewirtschaftsrechts zu diskutieren.

Klaus Brandner, MdB
Rolf Hempelmann, MdB
SPD-Bundestagsfraktion

Programm
17:30 Uhr Begrüßung Klaus Brandner, MdB
17:40 Uhr Eingangsreferat Rolf Hempelmann, MdB
18:00 Uhr Podiumsdiskussion mit
Klaus Brandner, MdB
Rolf Hempelmann, MdB
Dr. Dirk von Lojewski
Stadtwerke Gütersloh

Wolfgang Brinkmann
Stadtwerke Bielefeld

Hans-Werner Ufer
RWE Energy

Moderation:
Hans Feuß
19:30 Uhr Schlusswort Klaus Brandner, MdB
Im Anschluss wird ein kleiner Imbiss gereicht.

Tagungsort: Stadtwerke Gütersloh Vortragssaal
Berliner Straße 260 | 33330 Gütersloh
Rückantwort (nur bei Teilnahme):Um Anmeldung per Fax oder E-Mail wird gebeten:
SPD-Bundestagsfraktion
Klaus Brandner, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon (0 30) 227 70003
Telefax (0 30) 227 76002
E-Mail Klaus.brandner@bundestag.de