intern:

Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion

"Zukunft gestalten - Historische Bündnisse stärken"

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in guter Tradition Betriebsräte aus dem ganzen Land zum Gespräch nach Berlin eingeladen. Am 1. Dezember 2004 treffen sich über 300 Betriebsräte mit Vertretern der Fraktion, um unter dem Motto "Zukunft gestalten - Historische Bündnisse stärken" über aktuelle Themen zu diskutieren. Hauptthemen werden die Zukunft des Sozialstaates, faire und gerechte Reformen und eine sozial gerechte Steuerpolitik in Deutschland sein.

Wir stehen in Deutschland - auch in Europa - vor einer Richtungsentscheidung: Soziale Marktwirtschaft oder Marktwirtschaft, Eigenverantwortung und Gemeinwohl oder Entsolidarisierung, soziale Demokratie oder Kapitalismus pur. Unser Sozialstaatsmodell will Wohlstand und soziale Sicherheit, Arbeitnehmerrechte einschließlich Tarifautonomie, Verantwortung für heute und für die kommenden Generationen. Die Arbeiterbewegung ist gefordert.

Programm:
11.00 Uhr Eröffnung und Begrüßung
Klaus Brandner, MdB
Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
11.15 Uhr Zukunft des Sozialstaates
Franz Müntefering, MdB
Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion und SPD-Parteivorsitzender
11.30 Uhr Reformen ja, aber fair und gerecht
Berthold Huber, Zweiter Vorsitzender der Gewerkschaft IG Metall
Franz-Josef Möllenberg, Vorsitzender der Gewerkschaft NGG
(jeweils 15minütiges Impulsreferat)
12.00 Uhr Diskussion
Moderation: Klaus Brandner, MdB
13.00 Uhr Mittagessen
14.00 Uhr Steuerpolitik in Deutschland - sozial gerecht
Hans Eichel, Bundesminister der Finanzen
14.30 Uhr Diskussion
Moderation: Klaus Brandner, MdB
15.45 Uhr Schlusswort