Statement:

Jetzt gilt: Nerven behalten

Kommentar zur aktuellen Situation

Es gehört zu den Legenden dieser Tage zu behaupten, die Reformpolitik der Bundesregierung zeige keine Wirkung. Das Gegenteil ist richtig.

Tatsache ist:
- Die Beschäftigungsschwelle sinkt: Die Zahl der Arbeitslosen wird früher sinken als bisher üblich. Wir werden diesmal die Schwelle zum Beschäftigungsaufbau früher und nachhaltiger erreichen als in jedem anderen Konjunkturzyklus der Vergangenheit. Die so genannte Beschäftigungs-
schwelle liegt heute eher bei einem Prozent als bei zwei Prozent Wachstum, wie es früher der Fall war. Auch bei einem moderaten Wachstum wird somit die Zahl der Arbeitslosen früher gesenkt werden können.

- Trotz dreijähriger Stagnationsphase haben wir geringeren Beschäftigungsabbau als in früheren Konjunkturzyklen.
Obwohl wir noch nie eine solch lange wirtschaftliche Stagnationsphase überwinden mussten wie in den Jahren 2001 bis 2004, lag der Beschäftigungsabbau dennoch deutlich niedriger als in den vergleichbaren Konjunkturtiefs der Jahre 1981 bis 1983 und 1992 bis 1994. Anfang der achtziger Jahre wurde ein fast doppelt so großer Anteil an Jobs gestrichen, bevor es wieder bergauf ging.

- Trotz milliardenschwerer Belastungen durch die deutsche Vereinigung ist Deutschland wettbewerbsfähig wie noch nie.
Trotz des enormen jährlichen Finanztransfers von West nach Ost in der Größenordnung von etwa vier Prozent des westdeutschen Bruttoinlandprodukts - 90 Milliarden Euro netto pro Jahr - haben wir in den vergangenen fünf Jahren unsere internationale Wettbewerbsfähigkeit wieder herstellen, ja sogar weiter steigern können. Kein anderes Land in der europäischen Union außer Deutschland hätte die Belastungen einer staatlichen Vereinigung schultern und gleichzeitig im internationalen Wettbewerb bestehen können.

- Die Reformen beflügeln Konjunkturentwicklung.
Die Konjunkturentwicklung hat sich im Verlauf des Jahres in Deutschland weiter beschleunigt. Geschäftsklima, Geschäftslage, Auftragseingänge und Produktion zeigen an: Es geht aufwärts. Und es scheint besser zu laufen, als die meisten Beobachter erwartet haben. Gerade die Arbeitsmarktreformen haben zu einem deutlichen Stimmungswechsel in der deutschen Wirtschaft geführt. Die Indikatoren zum Investitions- und zum Beschäftigungsklima haben die höchsten Werte seit drei Jahren erreicht. Nur noch 19 Prozent der Unternehmen planen, die Investitionen zurückzufahren. Das sind vier Prozentpunkte weniger als bei der letzten Befragung. Weniger als ein Drittel der Manager plant einen weiteren Beschäftigungsabbau, ein Wert, der zuletzt im Jahr 2001 erreicht wurde.

-Alle Experten von Belang bestätigen: Jetzt nicht Wackeln, Kurs halten.
Alle bedeutenden nationalen und internationalen Wirtschaftsforschungsinstitute bestätigen uns die Richtigkeit unseres Reformansatzes. Kein Experte von Belang fordert uns zu einem Wechsel unserer Politik auf.