Pressemitteilung:

Zu den Arbeitsmarktzahlen für Juli 2004

Noch keine Besserung am Arbeitsmarkt

Zu den Arbeitsmarktzahlen für Juli 2004 erklärt der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:

Der Anstieg der Arbeitslosigkeit im letzten Monat ist rein Saison bedingt. In den bevölkerungsreichsten Bundesländern haben erst jetzt die Ferien begonnen. Mit 4,36 Millionen Arbeitslosen und einer Arbeitslosenquote von 10,5 Prozent liegen wir praktisch auf Vorjahresstand. Wenn man die Änderung der Statistik berücksichtigt, sind es 83.000 mehr als 2003. Allerdings sind auch Sondereffekte aus dem letzten Jahr zu berücksichtigen, die jetzt auslaufen.

Immerhin wird der Abbau von Arbeitsplätzen Monat für Monat langsamer. Die Konjunktur ist aber noch nicht so lange in Fahrt, dass sie schon den Arbeitsmarkt positiv beeinflussen könnte. Die Perspektiven sind gut, die Wirtschaft wird in diesem Jahr stärker wachsen als angenommen. Im nächsten Jahr sind 2 Prozent Wirtschaftswachstum die untere Grenze der Prognosen, die Deutsche Bank hält sogar 3 Prozent für möglich. Spätestens zur Jahreswende wird auch die Zahl der Arbeitsplätze wieder zunehmen. Es gibt keinen Grund für eine Richtungsänderung der Politik.

Auch die Hartz-Reformen beginnen zu greifen. Die Jugendarbeitslosigkeit geht entgegen dem allgemeinen Trend schon jetzt etwas zurück, mit Hartz IV wird vor allem der Kampf gegen die Langzeitarbeitslosigkeit intensiviert. Bei Jugendlichen wird sie durch vorbeugende Maßnahmen ganz ausgeschlossen. Jede junge Frau, jeder junge Mann erhält ein Angebot für eine Arbeit, Ausbildung oder eine arbeitsmarktpolitische Maßnahme. Ausreichend Mittel sind vorhanden. Mit 6,35 Milliarden Euro stehen gut 25 Prozent mehr zur Verfügung als bisher die Arbeitsagenturen und die Kommunen zusammen für diesen Personenkreis ausgegeben haben. Dazu kommen noch die persönlichen Betreuer (Fallmanager), die nach und nach eingestellt werden.