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Meldung:

18. Mai 2004

Berufsvorbereitende Maßnahmen – Qualität hat Vorrang

Zur Berichterstattung über Kolping-Bildungswerke
Anlässlich der Berichterstattung über die Kolping-Bildungswerke erklären der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagfraktion, Klaus Brandner, MdB und der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, Karl Hermann Haack, MdB:

Gerade bei berufsvorbereitenden Maßnahmen sind die Qualität und die lokalen Netzwerke des Trägers von großer Bedeutung. Dies haben wir in mehreren Gesprächen mit der Bundesagentur für Arbeit hervorgehoben. Bei der Entscheidung, welcher Träger den Auftrag bekommt ist der Qualitätsaspekt hoch zu gewichten. Hier hat die Bundesagentur für Arbeit schnell reagiert und zugesagt, dies auch zu berücksichtigen. Die Losgrößen wurden ebenfalls massiv reduziert. Gegenwärtig werden Lose für durchschnittlich 63 Teilnehmer je Los ausgeschrieben.

Ein Ausschreibungsverfahren macht dort keinen Sinn, wo es um speziell auf die Bedürfnisse von Menschen mit Behinderungen abgestimmte Maßnahmen geht. Ein Ausschreibungsverfahren würde hier den Besonderheiten des Einzelfalles nicht gerecht. Die Bundesagentur hat ausdrücklich bestätigt, dass die Zusage weiter gilt, berufsvorbereitenden Maßnahmen, die sich speziell an Menschen mit Behinderungen richten, nicht auszuschreiben. Sie hält damit nach eigenem Bekunden eine Zusage ein, die sie bereits vor Wochen gegeben hat.
Wir stellen den fairen Wettbewerb zwischen den Trägern nicht in Frage. Eine qualitätsgerechte Versorgung von Menschen mit Behinderungen darf jedoch nicht gefährdet werden.
Verantwortungslos handelt, wer wie Union und FDP fordert, die arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen zusammenzustreichen. Panikmache schadet allen, sie hilft keinem.

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