Pressemitteilung:

Klaus Brandner zum 1. Mai

Chancen Europas nutzen!

Der diesjährige 1. Mai wird zu den wichtigsten Daten der europäischen Nachkriegsgeschichte zählen. Zehn mittel- und osteuropäische Länder treten der Europäischen Union bei. Europa wächst weiter zusammen.

Die Erweiterung bietet eine historische Chance für Europa und damit für das europäische Sozial-Modell. Nach dem Beitritt müssen sich die mittel- und osteuropäischen Unternehmen den hohen EU-Standards anpassen. Gemeinsame, einheitliche Mindeststandards könnten die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in den Beitrittsländern an das bisherige EU-Niveau heranführen und Lohn- und Sozialdumping entgegenwirken.

Dafür brauchen wir aktive Gewerkschaften, die EU-weit zusammenarbeiten. Gerade die deutschen Gewerkschaften, die auch in der erweiterten EU zahlenmäßig die stärksten bleiben werden, müssen hier mit gutem Beispiel vorangehen und das internationale Denken weit stärker als bisher in den Köpfen der Mitglieder verankern. Ich empfehle den deutschen Gewerkschaften, direkte Kooperationsmodelle mit Gewerkschaften aus den Beitrittsländern zu bilden. Die örtliche und betriebliche Ebene sollte ausdrücklich eingeschlossen sein.

Wissenschaftliche Untersuchungen zeigen: die EU-Osterweiterung schafft mehr Arbeitsplätze. Alle Beitrittsländer haben hohe Wachstumsraten. Der deutschen Exportwirtschaft öffnet sich ein großer Absatzmarkt, von dem vor allem mittelständische Unternehmen profitieren können. Verlagerungen im Einzelfall sind damit zwar nicht ausgeschlossen, aber die Wachstumseffekte und die Zunahme des Außenhandels überwiegen.

Die positiven Effekte werden aber nur dann eintreten, wenn wir nicht ängstlich Risiken beschwören, sondern mutig die Chancen nutzen. Als seinerzeit Spanien, Portugal und Griechenland beitraten, gab es ebenfalls große Unterschiede bei den Löhnen und Sozialstandards. Heute stellt niemand mehr die positiven Auswirkungen infrage.