Rede:

Plenarrede von Klaus Brandner

Klaus Brandner (SPD):

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Im Dezember 2003 haben sich die Oppositions- und die Regierungsparteien im Vermittlungsausschuss zusammengesetzt, um die größten Arbeitsmarktreformen der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland zu besprechen. Sie sind dabei zu einem einvernehmlichen Ergebnis gekommen und haben hier im Bundestag den überwiegenden Teil sehr einvernehmlich beschlossen.
Heute erleben wir einen Oppositionsantrag, der mit dem Satz beginnt:
Die rot-grüne Arbeitsmarktpolitik ist auf ganzer Linie gescheitert.

So machen Sie sich einen schlanken Fuß; so ziehen Sie sich aus der Verantwortung bzw. aus einer Angelegenheit, die Sie gemeinsam mit uns auf den Weg gebracht haben. Ich sage es einmal freundlich: Sie haben ein wirklich hocherotisches Verhältnis zum Negativen. Daran – und nicht an Inhalten und praktischen Hilfen für die Menschen in diesem Land – ziehen Sie sich anscheinend hoch. Sie suchen nach Misserfolgen. Das ist Ihr Erfolgsrezept und das lassen wir nicht durchgehen....