Berliner Sitzungswochen - Oder: was macht Klaus Brandner, wenn er mal nicht in Gütersloh ist?

In der Regel gibt es 21 Sitzungswochen und ebenso viele, in denen die Abgeordneten in ihren Wahlkreisen arbeiten. Wie sieht so eine Sitzungswoche in Berlin für Klaus Brandner aus? Einen „normalen“ Tag gibt es sicherlich nie. Doch wer Klaus Brandner kennt, der weiß, dass er das Leben am liebsten „hochtourig“ hat und so können Berliner Arbeitstage leicht mehr als 12 Stunden bedeuten, die mit Sitzungen, Gesprächen, Medienterminen (s. u.) und Büroarbeit gefüllt sind.

Am Montagmorgen trifft sich Klaus Brandner zunächst zu einer Besprechung mit seinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, um sich auf die Parlamentswoche vorzubereiten. Den Vormittag nutzt er für Hintergrundgespräche und für die unerlässliche Schreibtischarbeit. Häufig gibt es auch eine Anhörung der Ausschüsse zu aktuellen Gesetzesvorhaben. Oft lassen sich Gesetzentwürfe nicht in einer Beratung im Ausschuss erledigen, auch wenn die Vorbereitung in den Fraktionen sehr gründlich ist. Jeder Ausschuss kann deshalb über ein von ihm zu beratendes Thema eine öffentliche Anhörung von Sachverständigen und Interessenvertretern durchführen. Sie dient dazu, sich eingehender zu informieren und mit Experten Fachfragen zu erörtern und zu diskutieren. Am späten Nachmittag tagt der Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion. Klaus Brandner ist seit 2001 ordentliches Mitglied des Fraktionsvorstands.

Am Dienstag finden die Sitzungen der Arbeitsgruppen der Fraktion statt. Hier werden u. a. die Ausschusssitzungen vorbereitet. Als ordentliches Mitglied im Haushaltsausschuss nimmt Klaus Brandner an der Sitzung der Arbeitsgruppe Haushalt der SPD-Bundestagsfraktion teil. Alle aktuellen Gesetzesvorhaben, die den Bundeshaushalt betreffen, werden dort besprochen. Im Ausschuss selbst nimmt Klaus Brandner eine wichtige Schlüsselrolle ein: er ist zuständig für den Etat des Auswärtigen Amtes und hat somit eine wichtige Funktion rund um die finanzielle Gewichtung der Außenpolitik Deutschlands. Am Nachmittag, um 15:00 Uhr, kommen alle Mitglieder der Fraktion zusammen und diskutieren die politische Marschrichtung zu aktuellen politischen Themen. Außerdem wird über das Abstimmungsverhalten der Fraktion entschieden und die jeweiligen Redner und Rednerinnen für die Debatten im Plenum werden abschließend benannt. Damit individuellen Themen des Wahlkreises auch in Berlin nicht zu kurz kommen, gibt es in jeder Fraktion Landesgruppen, in denen sich die Abgeordneten über die politischen Belange ihres Bundeslandes und ihrer Region austauschen.

Der Mittwochmorgen beginnt um 9:00 Uhr mit der Sitzung des Auswärtigen Ausschusses. Als Verantwortlicher für den Außenetat im Haushaltsausschuss nimmt Klaus Brandner auch an diesen Sitzungen, die oftmals strenger Geheimhaltung unterliegen und nicht öffentlich sind, teil. Ab 14:00 Uhr tagt dann der Haushaltsausschuss. In den 22 ständigen Ausschüssen mit ihren Mitgliedern aus allen Fraktionen wird die Facharbeit des Parlaments geleistet. Hier werden alle aktuellen Vorhaben debattiert, die grundsätzlichen politischen Positionen der Fraktionen präsentiert und Probleme und Auswirkungen der aktuellen Gesetzesvorhaben erörtert. Steht ein Gesetzentwurf zur abschließenden Beratung im Ausschuss auf der Tagesordnung, wird abgestimmt und der Ausschuss gibt dem Plenum des Bundestages eine Beschlussempfehlung. Brandners Themen im Ausschuss könnten vielfältiger nicht sein: sie reichen von den Tätigkeiten deutscher Stiftungen und Schulen im Ausland, aktuellen Anlässen der Deutschen Botschaften, den internationalen Arbeitsorganisationen, Themen aus der Entwicklungshilfe bis hin zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr. Am Mittwochnachmittag findet im Plenarsaal die Fragestunde statt. In dieser Befragung der Bundesregierung können die Abgeordneten Fragen von aktuellem Interesse stellen. Die Fragen werden sofort im Plenum durch den zuständigen Minister oder den Parlamentarischen Staatssekretär beantwortet. Früher stand Brandner selbst als Parlamentarischer Staatssekretär für die Bundesregierung Rede und Antwort, heute fordert er zu aktuellen Anlässen den Außenminister heraus.

Der Donnerstag ist dem Plenum vorbehalten. Mit strengen Zeitvorgaben und abgestimmter Rednerliste erläutern die Fraktionen ihre Standpunkte zu den einzelnen Gesetzesvorlagen und Anträgen. Klaus Brandner nimmt an allen Parlamentsdebatten teil, die den Finanzbereich und die Außenpolitik betreffen. Den Rest des Tages nimmt er vielfältige Termine wahr oder widmet sich der notwendigen Schreibtischarbeit. Aufgrund seines dichten Terminkalenders kommt er allerdings häufig erst abends dazu, Akten zu studieren, sich in Gesetzesvorhaben einzuarbeiten oder an einem Redemanuskript zu feilen. Nicht selten kommt es vor, dass er die eine oder andere Mappe mit in seine kleine Wohnung am Potsdamer Platz oder mit nach Hause nach Verl nimmt.

Der Freitag wird um 9:00 Uhr das Plenum fortgesetzt und dauert meist bis zum Nachmittag. Danach fährt Brandner zurück in seinen Wahlkreis, wo er bereits am Abend sowie am Wochenende weitere Termine wahrnimmt. In den sitzungsfreien Wochen arbeitet Klaus Brandner in der Regel im Wahlkreis oder nimmt bundesweit Termine wahr. Aufgrund seines außenpolitischen Schwerpunktes ergibt sich aber auch oft eine Dienstreise ins Ausland.