Archiv
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November 2011
Neu auf der Site:
Berlin, 30. November 2011
Klaus Brandner im Phönix-Tagesgespräch vom 29. November
Wahl in Ägypten
Der Vorsitzende der Deutsch-Ägyptischen Parlamentariergruppe, Klaus Brandner, nahm im Tagesgespräch des Fernsehsenders Phönix am 29. November Stellung zu den Wahlen in Ägypten.
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Pressemitteilung:
Berlin/Rheda, 30. November 2011
Klaus Brandner diskutiert mit Ernst-Barlach-Schülern zukünftige Unterstützung der südafrikanischen Partnerschule
Hoffnung für Grootkraal-Schule
Das Engagement für die südafrikanische Partnerschule Grootkraal Primary School hat die Klasse 8a der Ernst-Barlach-Realschule Rheda schon viele Nerven gekostet. Zuletzt entspannte sich die Situation um die vom Abriss bedrohte Dorfschule auch dank des Einsatzes von Klaus Brandner. Um zukünftige Unterstützung für Grootkraal zu organisieren, empfing der Gütersloher SPD-Bundestagsabgeordnete eine Delegation der Ernst-Barlach-Schule im Bundestag. Neben Lehrerin Jutta Maas befanden sich in der Gruppe drei Schüler und ein prominenter Unterstützer: Henning Krautmacher von der Kölner Band „Die Höhner“ hatte im Vorfeld seine Hilfe angeboten.
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Pressemitteilung:
Rheda-Wiedenbrück, 28. November 2011
Klaus Brandner diskutiert beim politischen Schnitzelessen der SPD Rheda-Wiedenbrück
„Für menschenwürdige Arbeitsbedingungen streiten“
Leiharbeit, befristete Beschäftigungsverhältnisse und 400 Euro-Jobs: Um über soziale Probleme auf dem Arbeitsmarkt zu diskutieren, hatte der SPD-Ortsverein Rheda-Wiedenbrück zum politischen Schnitzelessen eingeladen. Vorsitzender Jörg Ralenkötter freute sich, dass mit dem heimischen Bundestagsabgeordneten Klaus Brandner „ein gestandener Arbeitsmarkt-Experte“ das Einstiegsreferat gab.
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Pressemitteilung:
Berlin, 25. November 2011
Bedrohlicher Countdown vor den Wahlen in Ägypten
Anlässlich der anstehenden Wahlen in Ägypten erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der Deutsch-Ägyptischen Parlamentariergruppe Klaus Brandner:
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass gut zehn Monate nach dem erzwungenen Rücktritt der Regierung Mubaraks mit dem ersten Wahltermin am kommenden Montag, den 28. November 2011 ein Neuanfang der Demokratisierung des Landes stattfinden kann. Wichtig ist, dass die Wahlen nach demokratischen Prinzipien ablaufen. Insbesondere für die aktiv demonstrierende Bevölkerung in Ägypten sind transparente und freie Wahlen die Belohnung für ihren Mut und ihr andauerndes Engagement.
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Pressemitteilung:
Kreis Gütersloh, 25. November 2011
Bundesregierung schiebt A 33-Lückenschluss auf lange Bank
Die Bundesregierung sieht keine rechtlichen Hürden für einen zügigen Baubeginn des letzten Abschnitts der A 33 zwischen Halle und Borgholzhausen durch die Klage der Umweltverbände gegen den Planfeststellungsbeschluss. Der Bundestagsabgeordnete Klaus Brandner sieht sich durch ein Schreiben des Parlamentarischen Staatssekretärs beim Bundesverkehrsminister, Enak Ferlemann, soweit in seiner Auffassung bestätigt.
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Berlin, 24. November 2011
Klaus Brandner zum Haushalt 2012 des Wirtschaftsministeriums
In der laufenden abschließenden Debatte zum Haushalt 2012 des Bundeswirtschaftsministeriums hat Klaus Brandner Stellung genommen:
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Meldung:
Berlin, 23. November 2011
Klaus Brandner, Vorsitzender der Deutsch-Ägyptischen Parlamentariergruppe:
"Ägypten hat noch einen langen Weg vor sich"
Zur Situation in Ägypten und zur Arbeit der Deutsch-Ägyptischen Parlamentariergruppe, deren Vorsitzender Klaus Brandner ist, erscheint ein akuteller Beitrag auf der Homepage des Deutschen Bundestags.
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Berlin, 23. November 2011
Klaus Brandner zum Haushalt 2012 des Auswärtigen Amtes
In der abschließenden Debatte zum Haushaltsgesetz 2012 nimmt Klaus Brandner Stellung zum Etat des Auswärtigen Amtes:
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Meldung:
Berlin/OWL, 23. November 2011
Sozialdemokraten besuchten politisches Berlin
SPD-Mitglieder aus der Region folgen Einladung Klaus Brandners
Einen direkten Einblick in die Arbeit vom Bundestag, Bundesrat und der Bundesministerien haben SPD-Mitglieder aus der Region bekommen: Auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Klaus Brandner erkundeten sie drei Tage lang das politische Berlin. „Der Austausch mit meinen Gästen aus Ostwestfalen hat mir sehr viel Spaß bereitet. Ich habe mich gefreut, viele alte Bekannte wiederzutreffen“, sagte Klaus Brandner.
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Pressemitteilung:
Kreis Gütersloh, 22. November 2011
Klaus Brandner verurteilt Anschlag auf islamische Gemeinde
SPD-Abgeordneter informierte sich beim Islamischen Zentrum
Der wahrscheinlich fremdenfeindliche Anschlag auf das Islamische Zentrum Gütersloh (IZG) hat Klaus Brandner empört. Nachdem mit Eisernen Kreuzen bemalte Steine auf das Gebetshaus der Gemeinde geworfen worden waren, besuchte der Gütersloher SPD-Bundestagsabgeordnete die Betroffenen. „Ich habe mich direkt vor Ort über die Geschehnisse informiert und dem Vorstand der Gemeinde meine Anteilnahme ausgesprochen: Wir müssen uns in aller Schärfe Extremisten widersetzen, die eine Gefahr für unsere offene Gesellschaft darstellen“, sagte Klaus Brandner...
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Meldung:
19. November 2011
Finanzkrise erfordert stärkere Solidarität statt Klientelpolitik
MdB Klaus Brandner diskutiert mit regionaler AG 60 Plus über die Folgen der Finanzkrise
Müssen die kleinen Leute den Preis für die Finanzkrise zahlen? Und wie können wir die Verursacher der Krise zur Kasse bitten? Die AG 60 Plus der SPD in Ostwestfalen-Lippe (OWL) diskutierte diese Fragen mit Klaus Brandner. Der Gütersloher SPD-Bundestagsabgeordnete forderte „eine faire Steuerpolitik und ein Ende der schwarz-gelben Klientelbegünstigung“, um Einkommensgerechtigkeit herzustellen.
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Berlin, 17. November 2011
Klaus Brandner im Politik-Talk des arabischen Kanals Deutsche Welle TV
Der Vorsitzende der deutsch-ägyptischen Parlamentariergruppe, Klaus Brandner, stellte sich dem Politik-Talk des Deutsche Welle TV - Thema waren die anstehenden Parlamentswahlen:
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Pressemitteilung:
Berlin, 14. November 2011
SPD-Konzept für Bildung und Entschuldung:
80 Millionen Euro mehr für Auswärtige Bildungspolitik
Anlässlich der Bereinigungssitzung erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Brandner:
Im Zuge der Globalisierung wird auch Bildung zunehmend internationaler. Deshalb wäre es richtig und wichtig, dass auch das Auswärtige Amt von dem Sonderprogramm profitieren würde, dass die SPD-Bundestagsfraktion in ihrem Konzept für Bildung und Entschuldung aufgelegt hat.
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Pressemitteilung:
Berlin, 11. November 2011
Langfristige Unterstützung für junge Demokratien in Nordafrika und Nahost sicherstellen
Anlässlich der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses am 10. November 2011 erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss Klaus Brandner:
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den Beschluss des Haushaltsausschusses, den Etat des Auswärtigen Amtes für die nächsten zwei Jahre um zusätzliche Mittel in Höhe von 100 Millionen Euro zur Unterstützung der Demokratisierungsprozesse in Nordafrika und Nahost aufzustocken.
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Pressemitteilung:
Berlin, 11. November 2011
Zur Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages
Union und FDP beschneiden die Freiheit des Goethe-Instituts
Zur Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages erklären der Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für den Haushalt des Auswärtigen Amtes Klaus Brandner und die SPD-Obfrau für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik Ulla Schmidt:
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Pressemitteilung:
Berlin, 11. November 2011
Zweckentfremdung der Sondermittel für Bildung und Forschung im Auswärtigen Amt geht weiter
Zur Verwendung des für das Auswärtige Amt vorgesehenen Anteils an dem 12-Milliarden-Programm für Bildung und Forschung erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Klaus Brandner:
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Pressemitteilung:
Berlin, 11. November 2011
Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages
UNESCO-Sperre von Union und FDP: Riesenblamage
Zur Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages erklären der Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für den Haushalt des Auswärtigen Amtes Klaus Brandner und die SPD-Obfrau für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik Ulla Schmidt:
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Pressemitteilung:
Kreis Gütersloh, 09. November 2011
Geld für A 33-Lückenschluss muss da sein
Klaus Brandner betont absolute Priorität
Die Finanzierung des Lückenschlusses der A 33 zwischen Halle und Borgholzhausen muss gesichert sein. Klaus Brandner, SPD-Bundestagsabgeordneter, hat in einem erneuten Schreiben an Bundesverkehrsminister Ramsauer seine Forderung wiederholt: „Gerade wenn die schwarz-gelbe Bundesregierung eine Milliarde Euro zusätzlich für Verkehrswege ausgeben will, muss der Lückenschluss absolute Priorität haben.“Weiter ...
Meldung:
06. November 2011
Klaus Brandner würdigt IG Metall-JubilarInnen
SPD-Abgeordneter als Festredner auf Mitgliederehrung der Gütersloher IG Metall
Die IG Metall im Kreis Gütersloh dankte knapp 400 JubilarInnen für ihre langjährige Mitgliedschaft: Für 25, 40, 50 und sogar 60 Jahre Treue zeichnete sie ihre Mitglieder aus. „Unsere Jubilarinnen und Jubilare haben sich jahrzehntelang für Arbeitnehmerrechte und gerechte Löhne eingesetzt“, sagte Klaus Brandner in seiner Laudatio.
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Pressemitteilung:
OWL/Kreis Gütersloh, 04. November 2011
Klaus Brandner: A 33-Weiterbau zügig umsetzen
Die Realisierung des letzten Abschnitts der A 33 zwischen Halle und Borgholzhausen kann zügig fortgesetzt werden. Aus Sicht des Bundestagsabgeordneten Klaus Brandner gibt es keine Gründe für weitere Verzögerungen...Weiter ...
Meldung:
02. November 2011
Gewerkschafter zu Gast bei Klaus Brandner
Kurzpraktikum beim SPD-Bundestagsabgeordneten
Auf eine spannende Woche im Bundestag blickt Jan Piegsa zurück: Fünf Tage lang war der 35-jährige Internetredakteur des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Praktikant im Büro von Klaus Brandner. „Als Gewerkschafter ist es mir ein großes Anliegen, jungen Kolleginnen und Kollegen Einblicke in meine Arbeit im Parlament zu geben. Über Jans Besuch habe ich mich deshalb sehr gefreut“, erklärte der Gütersloher Bundestagsabgeordnete.
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