Pressemitteilung:

„Ausstattungshilfe ist Hilfe zur Selbsthilfe“

SPD-Bundestagsabgeordneter Klaus Brandner reiste für den Haushaltsausschuss nach Afrika

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Brandner reiste in seiner Funktion als Mitglied des Haushaltsausschusses für einige Tage nach Afrika, um sich einen Eindruck über den dortigen Einsatz der Ausstattungshilfe zu machen. „Die Bundeswehr im Ausland wird in der Regel mit Einsätzen oder Ausbildungsvorhaben und weniger mit der relativ unbekannten „Ausstattungshilfe“ verbunden“, weiß Brandner aus Gesprächen mit Bürgern. „Dahinter verbirgt sich keineswegs die Aufrüstung fremder Streitkräfte, sondern Projekte zur Verbesserung der medizinischen Versorgung, Ausbildung in technischen Berufen, Straßenbau und vieles mehr.“ Einige solcher Projekte lernte Brandner nun in Mali und Senegal kennen.
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Pressemitteilung:

„Frauen sollen auch in Zukunft die Wahl haben“

SPD-Bundestagsabgeordneter Klaus Brandner unterstützt Forderung der Hebammen nach angemessener Bezahlung

„Wir sind wie gute Freundinnen auf Zeit“, mit diesen Worten beschreibt Marina Preikschas, was für sie den Beruf der Hebamme ausmacht. „Wir begleiten während der Vorbereitung, sind bei der Geburt dabei und betreuten die Familien im Anschluss bis zu einem Jahr weiter.“ Seit drei Jahren ist Preikschas Leiterin des Geburtshauses „Die AnderWelt“, 59 Kinder haben dort schon das Licht der Welt erblickt. Nun fürchten die Hebammen um die Zukunft der Einrichtung: Ab 1. Juli steigen die Haftpflichtprämien für Freiberuflerinnen so gravierend, dass ihre Existenz gefährdet ist. Der SPD-Bundestagsabgeordnete machte sich vor Ort ein Bild von der Situation und sprach den Hebammen seine Unterstützung zu.
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Pressemitteilung:

„Krise und Beschäftigung - Beispiele in Europa“

Brandner auf dem Podium bei Internationaler Konferenz der Otto Brenner Stiftung

Plzen. Das Regierungshandeln in der Krise stand im Mittelpunkt der 11. Internationalen Konferenz der Otto Brenner Stiftung, die in Kooperation mit der Friedrich-Ebert-Stiftung, der Hans-Böckler-Stiftung und dem Europäischen Gewerkschaftsinstitut nach Plzen (Tschechische Republik) einlud. Als deutscher Vertreter nahm der SPD-Bundestagsabgeordnete Klaus Brandner an der Veranstaltung teil. Er diskutierte mit den Vertretern anderer Ländern auf dem Podium über die Perspektiven nach der großen Wirtschaftskrise. Brandner stellte dem internationalen Publikum vor, welche Maßnahmen in Deutschland halfen, Arbeitsplätze zu sichern und die Folgen der größten Finanz- und Wirtschaftskrise abzumildern.
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Neu auf der Site:

Zu Protokoll gegebene Plenarrede am 6. Mai 2010

Große Anfrage der SPD-Fraktion zu den theoretischen und empirischen Grundlagen der Steuerpläne im Koalitionsvertrag

Seit ungefähr neun Monaten erscheinen beinahe täglich Presseberichte, in denen die jetzigen Regierungsparteien CDU/CSU und FDP eine Steuerreform und umfassende Steuersenkungen ankündigen. Es werden Reden über dieses Thema gehalten oder Interviews gegeben. Dieses Thema ist dementsprechend allgegenwärtig, und es scheint der Dreh- und Angelpunkt für die schwarz-gelbe Koalition zu sein.
Das ist nicht weiter verwunderlich; denn beim Thema Steuern ist die FDP Überzeugungstäterin.

Dokumente:
Zu Protokoll gegebene Plenarrede am 6. Mai 2010