Pressemitteilung:

Gleiche Leistung in Ost und West

Zur Einbringung des Gesetzes zur Änderung des Sozialgesetzbuches XII (Sozialhilfe) erklären der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner, und die zuständige Berichterstatterin, Gabriele Hiller-Ohm:

Gleich hohe Zahlungen in Ost und West, Vereinfachungen im Verwaltungsverfahren und rechtliche Klarstellungen sind die Kerninhalte des SGB XII-Änderungsgesetzes, welches heute in das parlamentarische Verfahren geht...
Weiter ...

Pressemitteilung:

Zu den Arbeitslosenzahlen im September

Positiver Trend bei den Arbeitslosenzahlen bringt finanzielle Entlastung

Zu den Arbeitslosenzahlen im September erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:

Der Trend rückläufiger Arbeitslosenzahlen hält weiter an und sorgt für finanzielle Entlastung. Die guten Vermittlungsergebnisse bringen der Bundesagentur für Arbeit in diesem Jahr einen einmaligen Überschuss, der Anstieg der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten um über 190.000 gegenüber dem Vorjahr entlastet die Sozialsysteme...
Weiter ...

Neu auf der Site:

Klaus Brandner begrüßt DGB-Chef Sommer zum Fraktionsfrühstück

Klaus Brandner begrüßte am Mittwochmorgen DGB-Chef Michael Sommer zum Fraktionsfrühstück. Einmal im Monat lädt der Abgeordnete in seiner Funktion als Sprecher für Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion Experten aus seinem Fachbereich zum Meinungsaustausch ein.
Das Fraktionsfrühstück dient dazu, einander über aktuelle Entwicklungen und Herausforderungen austauschen und über Vorhaben und Aktivitäten informieren. Außerdem versprechen sich Klaus Brandner und seine Fraktionskolleginnen und -kollegen davon Impulse und Anregungen, aber auch kritische Hinweise für die politische Arbeit.
Weiter ...

Pressemitteilung:

Aufbewahrungsfrist für Lohnunterlagen der DDR wird bis zum 31. Dezember 2011 verlängert

Zu dem heutigen Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages, die Aufbewahrungsfrist für Lohnunterlagen der früheren DDR zu verlängern, erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:

Im Rahmen der Beratungen zum Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Betriebsrentengesetzes hat heute der Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages dem Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen von SPD und CDU/CSU zugestimmt, die Aufbewahrungsfrist für Lohnunterlagen der früheren DDR bis zum 31. Dezember 2011 zu verlängern...
Weiter ...

Pressemitteilung:

Mehr Planungssicherheit für Arbeitnehmer und Arbeitgeber im Dachdeckerhandwerk

Zu der vorgesehenen Einbeziehung des Dachdeckerhandwerks in die Winterbauförderung erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:

Die Koalitionsfraktionen werden für das Dachdeckerhandwerk schon in diesem Jahr die Winterbauförderung ermöglichen...
Weiter ...

Pressemitteilung:

Bunter Mix aus Politik, Kultur und Lebensart

50 Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Gütersloh genießen drei aufregende Tage in der Hauptstadt/ Höhepunkt: Blick hinter die Kulissen

„Politik hautnah zu erleben und dabei auch noch so eine lebendige Stadt wie Berlin zu erkunden – das war großartig“, zeigte sich Manfred Viehöver am Samstagabend begeistert über die Erlebnisse der vergangenen drei Tage. Der beliebte Realschullehrer im Ruhestand war einer der 50 Bürger aus dem Kreis, die der heimische Abgeordnete Klaus Brandner in die Hauptstadt eingeladen hatte, um ihnen das politische Berlin näher zu bringen. Nicht nur der Besuch des Reichstagsgebäudes, sondern allerlei politische und kulturelle Höhepunkte standen auf dem vielseitigen Programm. Bei dem war Brandner nicht nur namentlich Gastgeber, sondern nahm sich viel Zeit für die Berlinbesucher, machte mit ihnen eine nächtliche Stadtführung und widmete sich langen Gesprächen. „Ein Abgeordneter zum Anfassen, er weiß, wo er herkommt“, lautete das positive Fazit der Gruppe...
Weiter ...

Pressemitteilung:

Praktiker aus der Region kommen in Berlin zu Wort

Klaus Brandner lädt heimische GAB-Vertreter zu Workshop/ Thema: Beschäftigungsmöglichkeiten für Langzeitarbeitslose mit besonderen Vermittlungshemmnissen

Arbeitslosigkeit hat viele Gesichter: Hinter den 4,3 Millionen Arbeitslosen verbergen sich Menschen mit unterschiedlichen Qualifikationen und Fähigkeiten. Arbeitsuchende haben mit sehr unterschiedlichen Schwierigkeiten zu kämpfen. Viele haben keine abgeschlossene Berufsausbildung, manche gar keinen Schulabschluss, ein nicht unerheblicher Teil leidet unter gesundheitlichen Einschränkungen. „Eine lange Arbeitslosigkeit trifft eine bestimmte Gruppe besonders hart“, schilderte der Arbeits- und Sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner. „Diese Personen haben mittelfristig fast keine Chance auf Vermittlung in eine reguläre Beschäftigung.“

Weiter ...

Meldung:

Politiker aus Russland informieren sich über die Sozialpolitik in Deutschland

Duma-Delegation im Gespräch mit Klaus Brandner

Wie genau funktioniert eigentlich das deutsche Rentensystem? Was sind die genauen Ziele der Sozialdemokraten und welche spielen derzeit eine große Rolle? Wie wird hierzulande gegen die Probleme des demografischen Wandels agiert? Allerlei Fragen hatten die Mitglieder der russischen Regierung, die am Donnerstag den Arbeits- und Sozialpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner, besuchten. Der Abgeordnete aus dem Kreis Gütersloh nahm sich Zeit, um Eigenheiten des deutschen politischen Systems zu erklären und mit den Abgesandten der russischen Regierung ins Gespräch zu kommen...
Weiter ...

Neu auf der Site:

Firmenbesichtigung auf der anderen Seite des Globus’

Klaus Brandner besuchte Unternehmen „Hella“ in Neuseeland

Fast schon ein wenig heimisch fühlte sich der Bundestagsabgeordnete Klaus Brandner als er auf Ausschussreise in Neuseeland war. Denn dort stand unter anderem die Besichtigung des Leuchtenherstellers „Hella“ auf dem Programm, ein Unternehmen, das Klaus Brandner aus Westfalen sehr gut bekannt ist:
Weiter ...

Pressemitteilung:

Keine Verunsicherung bei der Umsetzung von Hartz IV

Zur Kritik des Deutschen Landkreistages an den Organisationsstrukturen bei der Grundsicherung erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:

Das Vorpreschen des Deutschen Landkreistages zugunsten der Optionskommunen entbehrt jeglicher Datenbasis. Die Organisationsfrage darf nicht auf der Basis gefühlter Meinungen basieren. Für eine ernsthafte Evaluation brauchen wir belastbare Zahlen, die die Optionskommunen nicht liefern.
Weiter ...

Pressemitteilung:

Verlängerung des Vermittlungsgutscheines um 1 Jahr

Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben sich darauf geeinigt, den Vermittlungsgutschein um ein Jahr in der bestehenden Form zu verlängern.

Zum Vermittlungsgutschein erklären die arbeits- und
sozialpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner und Dr.
Ralf Brauksiepe:

Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben sich darauf geeinigt, den Vermittlungsgutschein um ein Jahr in der bestehenden Form zu verlängern.
Mit dieser Entscheidung haben die privaten Arbeitsvermittler an Planungssicherheit gewonnen. Die Entscheidung soll schnellstmöglichst umgesetzt werden, um für alle Beteiligten Rechtssicherheit zu schaffen.
Weiter ...

Pressemitteilung:

Kündigungsschutzdebatte beenden

Zu der aktuellen Diskussion zum Kündigungsschutz erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:

Die SPD braucht keine Veränderungen im Kündigungsschutz. Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Regelung war für uns die absolute Grenze...
Weiter ...

Pressemitteilung:

Mit dem Bundestagsabgeordneten auf die „Kuppel“

Klaus Brandner steht Versmolder Realschülern Rede und Antwort/ Besonderer Höhepunkt für Abschlussfahrt

Sehen, wo Politik gemacht wird, auch mal in eine Plenardebatte hineinhorchen und die Atmosphäre auf sich wirken lassen – ein Besuch des Reichstages gehört für Berlin-Reisende fast schon zum Pflichtprogramm. In der letzen Woche führte die zehnte Klasse der CJD Realschule Versmold ihre Klassenfahrt in der Hauptstadt...
Weiter ...

Pressemitteilung:

Bundesagentur für Arbeit schafft 7.500 zusätzliche Ausbildungsplätze

Zu der Ausbildungsplatzsituation, der Initiative der Bundesagentur für Arbeit und den Vorschlägen des Deutschen Gewerkschaftsbundes, kurzfristig verstärkt außerbetriebliche Ausbildungsplätze für Altbewerber zur Verfügung zu stellen, erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner, MdB:

Die Jugend ist unser Kapital.
Die Situation auf dem Ausbildungsstellenmarkt ist derzeit sehr angespannt. Die Zahl der bei der Bundesagentur für Arbeit gemeldeten Ausbildungsplätze ist rückläufig und beruht vor allem auf einer geringeren Zahl betrieblicher Plätze. Es gibt eine nennenswerte Zahl von Altbewerbern, die keinen Ausbildungsplatz finden können, und von Jugendlichen, die z.B. aufgrund ihres Migrationshintergrundes mit besonderen Schwierigkeiten auf dem Ausbildungsstellenmarkt zu kämpfen haben...

Weiter ...

Pressemitteilung:

Rentenbeitragssatz von 19,9 Prozent schafft eine verlässliche und leistungsstarke Rentenversicherung

Zu der Äußerung des Vorsitzenden des Sachverständigenrates, Bert Rürup, zu einer möglichen Reduzierung des Rentenbeitrages für 2007 unter die geplanten 19,9 Prozent, erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:

Wir haben im Koalitionsvertrag mit der Union mit Bedacht einen Rentenversicherungsbeitrag von 19,9 Prozent für das Jahr 2007 beschlossen...
Weiter ...

Pressemitteilung:

Lockerung des Kündigungsschutzes bringt keine neuen Arbeitsplätze

Zur aktuellen Debatte über eine vom Koalitionsvertrag abweichende Regelung, den Kündigungsschutz noch stärker zu lockern, erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner, MdB:

Eine Änderung am Kündigungsschutz ist nicht erforderlich. Abweichend von unserer Position haben wir im Koalitionsvertrag einem Kompromiss zugestimmt...
Weiter ...