Pressemitteilung:

Lernende

Lernende Gesetzgebung

Zu der abschließenden Beratung des Fortentwicklungsgesetzes im Ausschuss für Arbeit und Soziales erklärt der Arbeits- und Sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner, MdB.
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Meldung:

Wer arbeitet hat mehr

Anlässlich der Diskussion, Empfänger von Arbeitslosengeld II würden zu hohe Leistungen erhalten, erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:

In der Diskussion werden Äpfel mit Birnen verglichen. Selbst wenn Arbeitslosengeld II und Nettoeinkommen aus Erwerbstätigkeit gleich hoch sind, stellt sich der Erwerbstätige besser. Letzterer erhält zusätzlich zu seinem Erwerbseinkommen Kindergeld und bei niedrigem Einkommen auch Wohngeld. Auf das Arbeitslosengeld II hingegen wird das Kindergeld angerechnet.

Konkret: Muss eine vierköpfige Familie beispielsweise mit 1.500 Euro Arbeitslosendgeld II inklusive Übernahme der Kosten der Miete auskommen, so hat der erwerbstätige Familienvater einer vierköpfigen Familie zusätzlich 308 Euro Kindergeld zuzüglich Wohngeld zu seiner Verfügung.

Pressemitteilung:

Fördern und Fordern statt kürzen – Grundsicherung für Arbeitsuchende fortentwickeln

Anlässlich der Anhörung zu dem Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende am 29. Mai 2006 erklärt der arbeitsmarkt- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:

Das Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende ist nicht, wie vielfach behauptet wird, nur ein Spargesetz. Es ist mehr...
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Pressemitteilung:

Keine Schnellschüsse zu Lasten der Arbeitsuchenden

Zu den jüngsten Diskussionen über höhere Kosten bei Hartz IV erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:

Die Lösung in der Arbeitsmarktpolitik liegt nicht in der Kürzung von Leistungen für die Arbeitssuchenden...
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Meldung:

Rechtssicherheit für Unternehmen wird wiederhergestellt

Zur gesetzlichen Klarstellung des Nichtbestehens einer Rentenversicherungspflicht von "beherrschenden Gesellschafter-Geschäftsführern" im Haushaltsbegleitgesetz, das heute verabschiedet wird, erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner: ...
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Pressemitteilung:

Statt Leistungskürzung muss Job-Akquise in den Mittelpunkt

Zu der persönlichen Erklärung der kommunalen Spitzenverbände und der Sozialverbände vom 15. Mai 2006 erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales, Klaus Brandner:

Die Zahl der Langzeitarbeitslosen im Grundsicherungssystem kann nicht weiter durch Leistungskürzungen vermindert werden. Sie muss durch mehr Eingliederung und Beschäftigung erfolgen...
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Neu auf der Site:

Eckpunkte zur Fortführung des Gründerzuschusses

Die Vertreter der Regierungsfraktionen haben sich auf Eckpunkte zur Fortführung des Gründerzuschusses geeinigt...
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Pressemitteilung:

Gleiche Sozialhilfe in Ost und West

Zur geplanten Anpassung der Sozialhilferegelsätze an die Ergebnisse der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 2003 erklärt der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:
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Pressemitteilung:

Klaus Brandner hat offenes Ohr für Geflügelzüchter

Kritischer Austausch über Aufstallungspflicht, Entschädigungen und Impfmaßnahmen

Rietberg. Die Existenz von vielen Geflügelzüchtern ist gefährdet, spätestens seit dem ersten konkreten Fall von Vogelgrippe in Deutschland haben sich die Bedingungen für die Firmen und Unternehmen, die mit den Federtieren handeln, gravierend geändert. Aufstallungspflicht, strikte Untersuchungsanordnungen und zusätzlich der Argwohn der Kunden macht es den Akteuren in der Geflügelbranche nicht gerade leicht. „Problematisch ist besonders, dass die Aufstallungspflicht schon seit Herbst 2005 gilt, viele Züchter und Händler sind inzwischen am Existenzminimum angekommen“, ärgert sich Christoph Johanngieseker, Geschäftsführer von Deindl. „Uns fehlt eine Zukunftsperspektive, wie sollen wir für die nächsten Wochen und Monate planen?“ Bundestagsabgeordneter Klaus Brandner besuchte den Geflügelzüchter auf seinem Hof in Varensell, setzte sich dort nicht nur intensiv mit den Problemen der Betroffenen auseinander, sondern stellte auch heraus, für was er sich in Berlin einsetzen wolle...
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Pressemitteilung:

Zeichen gegen Lohndumping

Zeitarbeitbranche für Mindestlohn

Zu den Eckpunkten der Zeitarbeit für einen Mindestlohn erklärt der Arbeits- und sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner, MdB:
Zeitarbeit will mit einem Mindestlohn Lohndumping entgegentreten...
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Pressespiegel:

Kerstin Griese trifft … Klaus Brandner

Ratingen. Gast der ersten „Kerstin Griese trifft …“-Veranstaltung in diesem Frühjahr war der SPD-Arbeitsmarktexperte Klaus Brandner. „Im dritten Monat in Folge ist die Arbeitslosigkeit gesunken“, sagte die Abgeordnete Kerstin Griese in ihrer Einleitung. Brandner geht davon aus, dass durch den Wirtschaftsaufschwung die Zahl der Arbeitslosen in diesem und im nächsten Jahr um etwa 200.000 zurückgehen werde. Er schränkte aber ein, dass die Politik keine Arbeitsplätze schaffe. „Das ist Aufgabe der Wirtschaft.“...
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Pressemitteilung:

„Profil der SPD auf kommunaler Ebene deutlich machen“

„Der Staat ist vergleichbar mit einem Trampolin“, beschrieb Klaus Brandner, der Arbeits- und Sozialpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, bei seinem Besuch in Langenberg, „er fängt zwar auf, aber um weiter in Bewegung zu bleiben und wieder in die Höhe zu kommen, muss der Sportler selbst auch Energie in den Sprung stecken.“ Sehr facettenreich und lebhaft diskutierte der Kreisvorsitzende mit den Ortsvereinsmitgliedern über politische Entwicklungen, die aktuelle Situation und nahm auch im Bezug auf Probleme kein Blatt vor den Mund...
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Pressespiegel:

Wechsel im SPD-Kreisvorsitz angekündigt

Klaus Brandner, Kreisvorsitzender der SPD-Gütersloh, kündigte in einem Pressegespräch den Wechsel im Vorsitz des SPD-Kreisverbandes auf dem nächsten Parteitag im Juni an.
Die Neue Westfälische berichtete: ...
Dokumente:
Für Hans Feuß ist die Zeit jetzt reif NW 6.Mai 06

Meldung:

GirlsDay 2006

Berufsziel Politikerin?

Schülerin aus Werther einen Tag bei der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin

Lisa Närdemann, Schülerin am Kreisgymnasium Halle besuchte am Donnerstag, dem 27. April, die SPD-Bundestagsfraktion in Berlin. Anlass für die Einladung war der Girls´ Day 2006. Insgesamt 40 Schülerinnen aus der ganzen Bundesrepublik hatten gemeinsam die Gelegenheit, den Bundestag von innen kennen zu lernen...
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