Pressespiegel:

Mitbestimmung: Brandner-Lob für Hans-Jürgen Uhl

Der wirtschaftspolitische Sprecher zu Gast in Wolfsburg

Die Wolfsburger Nachrichten berichten:

Mitbestimmung: Brandner-Lob für Hans-Jürgen Uhl
Wahlkampfauftakt der SPD: Der wirtschaftspolitische Sprecher zu Gast in Wolfsburg – Gute Leistungsbilanz
Von Carsten Krebs
Jetzt hat der Wahlkampf auch in Wolfsburg begonnen. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Hans-Jürgen Uhl hatte gestern den wirtschaftspolitischen Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner, zu Gast, um mit Betriebsräten und Personalräten über das Thema
Mitbestimmung zu debattieren.
Brandners Kernsatz: "Die Mitbestimmung ist ein
Standort-Vorteil für Deutschland, sie stärkt den Standort."
...

intern:

"Hüten Sie sich vor zuviel Sonne. Und den Versprechungen der anderen."

SPD im Kreis startet Sommerplakataktion

Mit einer Plakataktion hat die SPD im Kreis viele Bürgerinnen und Bürger in die Sommerferien verabschiedet - oder begrüßt all diejenigen, die in diesen Tagen schon wieder zurückkommen.

intern:

Zum Tag:

Rückwärts marsch! Frau Merkel und der Irak

2002 hat Bundeskanzler Gerhard Schröder eine deutsche Beteiligung am Irak-Krieg ausgeschlossen. CDU/CSU haben ihn dafür heftig kritisiert: „Ich habe den Eindruck, dass der Bundeskanzler sich langsam zu einer Gefahr für die Bundesrepublik Deutschland und für das gesamte historische Erbe entwickelt.“, sagte Angela Merkel (ARD Tagesschau, 11.02.2003). Für CDU/CSU war ...
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Pressemitteilung:

Klaus Brandner zum CDU/CSU Wahlprogramm

Wahlprogramm der CDU/CSU gefährdet Arbeitsplätze

Zur Vorlage des Wahlprogramms der CDU/CSU erklärt der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:

Das Wahlprogramm der Union ist gesamtwirtschaftlich betrachtet nicht durchdacht. Seine Umsetzung würde Hunderttausende von Arbeitsplätzen kosten...

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Pressemitteilung:

Bundesrat stimmt ÖPP-Beschleunigungsgesetz zu

Hemmnisse und Unklarheiten werden beseitigt

Nach der Zustimmung des Bundesrates zum ÖPP-Beschleunigungsgesetz der Koalitionsfraktionen erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:

Sowohl öffentliche Auftraggeber wie auch private Auftragnehmer sehen sich bislang einer Reihe von offenen Fragen bei der Vergabe, der Vertragsgestaltung und der Abwicklung von Öffentlich Privaten Partnerschaften gegenüber, die eine rechtssichere und zügige Umsetzung von ÖPP behindern. Das ÖPP-Beschleunigungsgesetz schafft jetzt gesetzliche Rahmenbedingungen, die Hemmnisse und Unklarheiten beseitigen, die die Umsetzung von Öffentlich Private Partnerschaften in Deutschland bisher erschwert haben...

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Neu auf der Site:

Klaus Brandner ist Spitzenkandidat der OW-L SPD

Auf der Landesreserveliste der NRWSPD erneut auf Platz 9 gewählt

Nach der einmütigen Nomierung Klaus Brandners als Spitzenkandidat der OW-L SPD am 2. Juli wählte die NRW-SPD Brandner erneut auf Platz 9 der Landesreserveliste. Mit 413 Ja-Stimmen von 421 abgegebenen erhielt der Gütersloher Abgeordnete eines der besten Stimmergebnisse...

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Meldung:

Neues für die Mundpropaganda:

Meister-Bafög – Anstieg um 146% seit 1998

Zu den neuesten Zahlen des Statistischen Bundesamtes über die Entwicklung der Aufstiegsförderung im Handwerk erklärt der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:

Die Entwicklung im Handwerk läuft – trotz der schwächelnden Binnenkonjunktur – erstaunlich gut. Die Reformen der rot-grünen Regierung im Handwerksbereich – Reform des „Meister-BAföG“ 2002 und das neue Handwerksrecht 2004 – greifen und hinterlassen positive Spuren...

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Pressemitteilung:

Bundesrat befaßt sich mit dem 5. SGB III Änderungsgesetz

CDU/CSU blockieren längeren Bezug von Arbeitslosengeld

Anlässlich der heutigen Befassung des Bundesrates mit dem 5. SGB III Änderungsgesetz erklärt der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:

Wir wollen parallel zu dem Ausbau von Beschäftigungs- und Qualifizierungsangeboten die bislang geltende Bezugsdauer von Arbeitslosengeld um zwei Jahre verlängern. Davon begünstigt sind ältere Arbeitnehmer, die vor dem 31. Januar 2008 arbeitslos werden: Über 57jährige können weiterhin 32 Monate lang Arbeitslosengeld beziehen, 52jährige bis zu 24 Monate und 45jährige bis zu 18 Monate...

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Pressespiegel:

Info-Radio rbb Interview:

Betriebliche Mitbestimmung - wird sie durch die VW-Affäre in Frage gestellt?

Interview, 06.07.2005, 12:07 Uhr Info-Radio rbb

Betriebliche Mitbestimmung - wird sie durch die VW-Affäre in Frage gestellt?

Die Vorgänge bei VW werden von Insidern unter die Frage gestellt: "Wie kaufe ich mir einen Betriebsrat?" Das ist ja nun schon etwas anderes als der Korruptionsvorwurf. Nun müssen die Vorgänge erst einmal untersucht werden, um nicht verfrüht Feststellungen zu treffen, die gar keine Grundlage haben.
Unbestritten ist aber, dass es gewissermaßen ein System VW gibt. Damit ist eine enge Zusammenarbeit zwischen Betriebsrat und Konzernspitze gemeint - plus Staat, denn das Land Niedersachsen ist Minderheitsaktionär mit wichtigen Rechten.
Deshalb wird über zwei Dinge diskutiert: Der Staatseinfluss - und das Thema Mitbestimmung in Deutschland.

Dazu Klaus Brandner, arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

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Pressemitteilung:

Klaus Brandner zu den Angriffen auf die Mitbestimmung im Zusammenhang mit der VW-Affäre

"Beispiellose Hetze gegen die Mitbestimmung"

Zu den Angriffen auf die Mitbestimmung im Zusammenhang mit der VW-Affäre, erklärt der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:

Mitbestimmung und Betriebsverfassung in Deutschland sind ein Standortvorteil. Die weite Mehrheit der Unternehmen in denen Mitbestimmung praktiziert wird, macht damit sehr positive Erfahrungen. Der Strukturwandel in Europa und in Deutschland kann nur sinnvoll mit einer starken Arbeitnehmervertretung und den Gewerkschaften bewältigt werden...

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Pressespiegel:

Die NW berichtete vom SPD-Kreisparteitag Gütersloh

Wärme für die verkühlte SPD-Seele

Bundestagspräsident Wolfgang Thierse zu Gast bei Wahlkreiskonferenz

Kreis Gütersloh (rb). Der Begrüßungsapplaus war ausgiebig-herzlich, und auch für seine Rede bekam Bundestagspräsident Wolfgang Thierse dankbaren Beifall. Als Gast der Bundestags-
wahlkreiskonferenz der SPD wärmte der aus Berlin angereiste stellvertretende Vorsitzende die in diesen Wochen so verkühlte „sozialdemokratische Seele“...
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Pressespiegel:

Die Neue Westfälische berichtete:

SPD zieht mit Brandner in den Wahlkampf

Bundestagsabgeordneter aus Verl ist jetzt auch Kreisvorsitzender der Sozialdemokraten

Die Neue Westfälische berichtete am 4. Juli:

Kreis Gütersloh (rb). Das Heft mit Klaus Brandners sämtlichen Plenarreden vor dem 15. Deutschen Bundestag lag schon auf den Tischen. Ein Hinweis mehr, dass in Berlin fest mit Neuwahlen gerechnet wird. Für diese wählte die Kreis-SPD wieder den Verler Abgeordneten zu ihrem Kandidaten. Zuvor hatte sie Brandner, ebenfalls in der Stadthalle Gütersloh, auf einem außerordentlichen Kreisparteitag auch zu ihrem Vorsitzenden bestimmt...
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Pressespiegel:

Mehr Zeit für Qualität

Klaus Brandner, MdB, stand den Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen von GT aktiv im Rathaus Rede und Antwort

Nach Termin im Gütersloher Rathaus veröffentlichte die Stadt Gütersloh nachstehende Pressemitteilung:

Gütersloh (gpr). Mehr Zeit für Qualität – so lassen sich die Wünsche der städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zusammen fassen,...
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