Pressemitteilung:

Klaus Brandner:

Arbeitslosenzahlen beginnen zu sinken - Im März 41.000 Arbeitslose weniger

Die Zahl der Arbeitslosen ist im März rückläufig. Die Erwerbstätigenzahlen entwickeln sich positiv. Das sind positive Entwicklungen, dennoch ist die Lage alles andere als zufriedenstellend. Im Vergleich zum Februar ist im März die Zahl der Arbeitslosen um 41.000 auf 5,176 Millionen zurückgegangen, die Arbeitslosenquote beträgt damit 12,5 Prozent...
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Pressespiegel:

REUTERS vom 2005-03-22 11:11

SPD-Experte Brandner erwartet für März weniger Arbeitslose

Berlin, 22. Mär (Reuters) - Trotz der ungewöhnlich kaltenWitterung rechnet der SPD-Arbeitsmarktexperte Klaus Brandner für den laufenden Monat mit einem Rückgang der Arbeitslosenzahlen...
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Statement:

Signal für Wachstum und Beschäftigung

Klaus Brandner zur Regierungserklärung des Bundeskanzlers

Die Strukturreformen werden fortgesetzt und mit zusätzlichen wachstumspolitischen Impulsen begleitet. Der Bundeskanzler hat mit seiner Regierungserklärung den Kurs vorgegeben: Kontinuität und Entschlossenheit statt kurzfristiger Strohfeuer und Fortsetzung der Strukturreformen für die Menschen statt Schleifung von Arbeitnehmerrechten...
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Pressemitteilung:

Trotz Mängel - Bundesrechnungshof begrüßt die Einführung des Virtuellen Arbeitsmarktes.

Zum heutigen Bericht des Bundesrechnungshofes

Zu dem heutigen Bericht des Bundesrechnungshofes im Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit erklärt der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:

Der Bundesrechnungshof hat heute in der Ausschusssitzung die Einführung des Virtuellen Arbeitsmarktes grundsätzlich als richtigen und notwendigen Schritt begrüßt...
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Pressemitteilung:

Skandalisierung und Rücktrittsforderungen helfen Arbeitslosen nicht weiter

Klaus Brandner zur CSU-Rücktrittsforderung an BA-Vize Heinrich Alt

Forderungen nach einem Rücktritt und einem Abstellen des Virtuellen Arbeitsmarktes helfen nicht einem einzigen Arbeitslosen. Die Skandalisierungsversuche der CSU stehen im Widerspruch zu der Aussage der Unionsspitze, Verantwortung zu übernehmen und decken sich nicht mit den Angeboten für ein konstruktives Gespräch mit dem Kanzler.
Den Arbeitslosen hilft eine gute Umsetzung der Arbeitsmarktreformen in gemeinsamer Verantwortung aller Akteure. Herr Singhammer tut das Gegenteil: Er schafft unnötig Verunsicherung und handelt taktisch.
Der Bundesrechungshof hat im Juli vergangenen Jahres Defizite beim Virtuellen Arbeitsmarkt festgestellt. Diese bezogen sich auf Benutzerfreundlichkeit, Kostenkontrolle und Suchfunktionen auf der Internetplattform. Die Bundesagentur für Arbeit hat zum Bericht des Bundesrechnungshofes bereits Stellung bezogen und die genannten Defizite zu weiten Teilen bereits abgestellt. Großprojekte wie der Virtuelle Arbeitsmarkt lassen sich nicht von heute auf morgen ohne Schwierigkeiten umsetzen. Die Bundesagentur entwickelt den Virtuellen Arbeitsmarkt unter Hochdruck fort.

Pressemitteilung:

„Wir sind eine tolerante Gesellschaft in der Diskriminierung keinen Platz hat.“

Klaus Brandner sieht wenig Anlass für Befürchtungen

Das Antidiskriminierungsgesetz (ADG)sorgt zu Recht für Diskussionen. Klaus Brandner, MdB und wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, sieht allerdings wenig Anlass für Befürchtungen, wie sie jetzt vom Unternehmerverband und dem Haus-, Wohnungs- und Grundeigentümerverein geäußert wurden. „Wir wollen eine Gesellschaft ohne Diskriminierung, ohne Benachteiligungen wegen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder der Weltanschauung. Auch Behinderte und ältere Menschen dürfen nicht diskriminiert werden.“
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Pressespiegel:

Klaus Brandner in der Frankfurter Rundschau

SPD warnt Union vor Eingriff in Tarifrechte

Trotz Gesprächsbereitschaft liegen Koalition und Opposition in der Arbeitsmarktpolitik weit auseinander

Anders als führende sozialdemokratische Landespolitiker sieht die SPD-Bundestagsfraktion keine Basis für Kompromisse mit der Union. Deren Vorschlag für einen Pakt für Deutschland weist sie in allen Punkten zurück. Derweil setzt die Koalition ihre Debatte über Konjunkturimpulse fort...
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Position:

Klaus Brandner zum "CDU/CSU Pakt für Deutschland"

Alter Wein in neuen Schläuchen oder "alte Kamellen"

Zur Debatte über den Jahreswirtschaftsbericht im Januar 2005 hat die Union einen „Pakt für Deutschland“ vorgeschlagen. Keiner der genannten Vorschläge ist neu. Es sind „alte Kamellen“. Alle ausführlich diskutiert und kontraproduktiv.

Lediglich in einem Punkt - zum Thema Betriebliche Bündnisse - wurde noch der Hin-weis auf die „verfassungsrechtlich geschützte Tarifautonomie“ aufgenommen, dies allerdings nur um den Tarifbruch zu tarnen. Der Antragsinhalt ist deckungsgleich mit den Unionsvorschlägen des Düsseldorfer Parteitages und verheißt jedenfalls nichts Gutes. Alles in allem stellen wir fest, dass die Union nichts anderes zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit anzubieten hat als abgestandene Rezepte. Es handelt sich im Wesentlichen um eine Wiederholung bekannter Positionen zum Abbau von Arbeit-nehmerrechten, die wir bereits im Vermittlungsausschuss zum Gesetz Reformen am Arbeitsmarkt im Dezember 2003 zurückgewiesen und abgelehnt haben.
I. Stellungnahme im Einzelnen ...

Pressespiegel:

Frisches Geld in die Kassen

Koalition will mehr öffentlich-private Investitionen

Aus dem Tagesspiegel v. 5. März 05
Berlin - Die Arbeitsmarktpolitiker der rot-grünen Koalition sehen die größte Chance zur Schaffung neuer Jobs in kommunalen Investitionen...
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Meldung:

Bürgermeister informiert Klaus Brandner

Nahezu 1 Million € Mehrkosten durch Hartz IV in Herzebrock-Clarholz befürchtet

Wie kaum eine andere Gemeinde in Nordrhein-Westfalen wird Herzebrock-Clarholz seit Jahresbeginn von den Auswirkungen von Hartz IV zusätzlich belastet...
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Pressespiegel:

Deutschlandfunk Interview

"Arbeitsmarktpolitische Reformen brauchen Zeit"

Interview mit Klaus Brandner, wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

Interview mit Klaus Brandner, wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion // Moderation: Hans-Peter Probst.
Lesen Sie das Interview hier:
Links:
Deutschlandfunk-Interview 1.März05

Pressemitteilung:

Hartz-IV-Effekt und kalter Winter lassen Arbeitslosenzahl steigen

Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen für den Monat Februar erklärt der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner, MdB:

Die Zahl der Arbeitslosen ist im Februar 2005 auf 5,216 Mio gestiegen...
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