intern:

Betriebsrätekonferenz der SPD-Bundestagsfraktion

"Zukunft gestalten - Historische Bündnisse stärken"

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in guter Tradition Betriebsräte aus dem ganzen Land zum Gespräch nach Berlin eingeladen. Am 1. Dezember 2004 treffen sich über 300 Betriebsräte mit Vertretern der Fraktion, um unter dem Motto "Zukunft gestalten - Historische Bündnisse stärken" über aktuelle Themen zu diskutieren. Hauptthemen werden die Zukunft des Sozialstaates, faire und gerechte Reformen und eine sozial gerechte Steuerpolitik in Deutschland sein...

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Meldung:

Gesetzesinitiative der Fraktion gestartet:

Mehr Öffentliche Investitionen durch Öffentlich Private Partnerschaften

In der Debatte zum Haushalt des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit erklärte der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:...
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Pressemitteilung:

Zum Jahresgutachten des Sachverständigenrates

Trotz erhöhter weltwirtschaftlicher Risiken bleibt Konjunkturdynamik erhalten

Zu dem Jahresgutachten des Sachverständigenrates erklärt der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:

Das BIP-Wachstum wird in Deutschland im nächsten Jahr mehr von der Binnenwirtschaft getragen...
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Pressemitteilung:

Antrag der Bundestagsfraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen

Qualifizierte Mitbestimmung für ein soziales Europa

Zum Antrag der Bundestagsfraktionen von SPD und Bündnis90/Die Grünen für eine qualifizierte Mitbestimmung bei grenzüberschreitenden Fusionen, erklärt der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundstagsfraktion, Klaus Brandner:
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Statement:

Eine Brücke in den Arbeitsmarkt: Gemeinnützige Arbeitsgelegenheiten

In vielen Kommunen kommen gemeinnützige Arbeitsgelegenheiten im Rahmen der Sozialhilfe seit vielen Jahren zum Einsatz und schon in diesem Jahr fördert die Bundesagentur für Arbeit mit dem „100.000er-Programm“ Zusatzjobs, um Arbeitslosenhilfeempfänger wieder an den Arbeitsmarkt heranzuführen. Mit einem Workshop Ende Oktober machte die SPD-Bundestagsfraktion diese Erfahrungen nutzbar, denn mit der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe stehen ab dem 1.1.2005 diese Beschäftigungsgelgenheiten allen Langzeitarbeitslosen offen.
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Pressemitteilung:

SPD begrüßt die Standortentscheidung der Post für Leipzig

Zum Beschluss der Post-Tochter DHL, das Logistik-Zentrum in Leipzig zu errichten, erklärt der Sprecher für Wirtschaft und Arbeit der SPD-Bundestagfraktion, Klaus Brandner:

Ein wichtiges Signal für die Wirtschaftspolitik: Die DHL - eine Tochter der Deutsche Post AG - wird das neue Logistik-Drehkreuz in Leipzig errichten, ...
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Pressemitteilung:

Zu den Arbeitsmarktzahlen für Oktober 2004

Herbstbelebung macht sich langsam bemerkbar

Zu den Arbeitsmarktzahlen für Oktober 2004 erklärt der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:

Die Zahl der Arbeitslosen im Oktober 2004 ist im Vergleich zum September um mehr als 50.000 Personen zurückgegangen und die Zahl der Erwerbstätigen ist seit Jahresbeginn bis zum Erhebungsmonat August saisonbereinigt um fast 110.000 Personen gestiegen. Mit 4,2 Millionen Arbeitlosen liegen wir aber über den Zahlen des Vorjahresmonats...
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