Archiv
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Februar 2004
Pressemitteilung:
Berlin, 27. Februar 2004
Zu der Diskussion um den virtuellen Arbeitsmarkt
SPD lädt Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit in den Ausschuss für Wirtschaft und Arbeit
Zu der Diskussion um den virtuellen Arbeitsmarkt der Bundesagentur für Arbeit erklärt der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:
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Meldung:
23. Februar 2004
Unfallversicherung und Mini-Job
Mini-Jobs-Regelung: Einfacher geht es nicht mehr
Zu den Vorbereitungen fuer eine Verwaltungsvereinbarung zwischen
der Mini-Job-Zentrale und dem Bundesverband der
Unfallversicherungskassen erklaert der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:
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Pressemitteilung:
20. Februar 2004
Bekämpfung der Schwarzarbeit
Gewinn für Wirtschaft und Arbeitsmarkt
Zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Intensivierung der Bekämpfung der Schwarzarbeit erklärt der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:
Wir begrüßen den Gesetzentwurf. Er ist jetzt eine runde Sache. Er konzentriert sich klar auf die Bereiche, vor allem das Baugewerbe, in denen die Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung den größten Schaden anrichten und eine echte Gefahr für legale Arbeitsplätze darstellen...
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Neu auf der Site:
18. Februar 2004
Kabinett verabschiedet Gesetzentwurf gegen illegale Beschäftigung
Der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Bekämpfung von Schwarzarbeit fasst die Kontrollregelungen aus verschiedenen Bereichen zusammen und nimmt eine umfassende Definition von Schwarzarbeit vor. Dabei steht bei der Verfolgung von Schwarzarbeit eindeutig die gewerbliche Schwarzarbeit im Vordergrund...
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Pressemitteilung:
Gütersloh, 18. Februar 2004
Umsetzung der Reformen am Arbeitsmarkt –
Gespräch mit den Vorsitzenden der Geschäftsführungen der Agenturen für Arbeit in OW-L
Mit dem vierten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz IV) werden Arbeitslosen- und Sozialhilfe in einem neuen Leistungssystem zusammengeführt. Zu einem Gespräch mit den Leitern der Agenturen für Arbeit aus Ostwestfalen-Lippe hatte Klaus Brandner gemeinsam mit seiner Paderborner Kollegin Ute Berg nach Gütersloh eingeladen...
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Meldung:
Berlin, 17. Februar 2004
Zur Insolvenz der Integrationsfirma Maatwerk
Rückschlag, aber kein Beinbruch
Zur Insolvenz der Integrationsfirma Maatwerk erklärt der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:
Der Insolvenzantrag der Firma Maatwerk ist ein Rückschlag, aber kein Beinbruch...
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Pressemitteilung:
Berlin, 11. Februar 2004
Entlastung der Kommunen durch den Bund
Zur Debatte um die finanzielle Entlastung der Kommunen im Rahmen der Hartz-Gesetze erklärt der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:
"Durch das Vierte Hartz-Gesetz werden die Kommunen um 2,5 Mrd. Euro entlastet. Schließlich war dies erklärter Wille der Koalition bereits bei Verabschiedung des Gesetzes im Bundestag."
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Pressemitteilung:
11. Februar 2004
CDU und CSU lähmen Reformprozess
Zu der Forderung der Unionsparteien, die Zusammenlegung von Arbeitslosen– und Sozialhilfe erneut zu verschieben, erklärt der Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner, MdB:
"Die Umsetzung der Hartz-Reformen duldet keinen Aufschub. Die Union macht sich unglaubwürdig, wenn Sie einerseits ein höheres Reformtempo anmahnt, aber andererseits kneift, wenn es konkret wird."
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Pressemitteilung:
05. Februar 2004
Zu den Arbeitsmarktzahlen für Januar 2004
Erholung am Arbeitsmarkt setzt sich fort
Zu den Arbeitsmarktzahlen für Januar 2004 erklärt der wirtschafts- und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Klaus Brandner:
Die positive Entwicklung am Arbeitsmarkt hat sich fortgesetzt. Die offiziell ausgewiesene Arbeitslosenzahl liegt sogar um 26.000 unter dem Vorjahr, allerdings ist eine Statistikänderung um 81.000 zu berücksichtigen...
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Meldung:
Kreis Gütersloh, 03. Februar 2004
Schützen-Ehrenplakette für Klaus Brandner
Vereinbart war lediglich ein Vortrag auf der Tribüne des Plenarsaals im Deutschen Bundestag. Doch die 20 Schützen vom Bürgerschützenverein Verl und aus dem Kreis Gütersloh hatten sich noch mehr vorgenommen. Und so kam es, dass sie Klaus Brandner am Abend in seinem Abgeordnetenbüro überraschten. Als Dankeschön für besonderes Engagement überreichte der Vorsitzende des Schützenkreises Gütersloh, Reinhard Große-Wächter dem Verler Abgeordneten die Ehrenplakette mit Goldrand...
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